Sitzung
GR/80/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.07.2023
Zeit
18:00-21:48 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Weitere außerplanmäßige Ausgaben im Teilhaushalt 5 Hochbauamt
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 1.2 | Querungshilfe Stadtausgang in Richtung Bonfeld (Schwaigerner Straße, K2120) | ||
| Ö 1.3 | Kindergartengebühren bei außerplanmäßigen Schließungen | ||
| Ö 1.4 | Loch in der Asphaltdecke in der Johann-Strauß-Straße aufgrund des Glasfaserausbaus | ||
| Ö 1.5 | Polizeibericht des Revierleiters Fred Walko
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 2.1 | Graffiti am Grillhaus bei den Solebohrtürmen | ||
| Ö 2.2 | Fußgängerunterführung im Kurpark | ||
| Ö 2.3 | Leitlinien bezüglich des vernetzten Radwegenetzes in Bad Rappenau | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung - Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2022 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2022 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen | 070/2023 | |
| Ö 5 | RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für die Sauna zum 01.10.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 091/2023 | |
| Ö 6 | Anpassungen der bisherigen AGBs für das Kurhaus und Neufassung
als Benutzungsordnung inklusive Anlagen bedingt durch die Eingliederung der BTB Beschluss: einstimmig beschlossen | 093/2023 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan "Solarenergie Grafenwald''
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen. 2. Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans „Solarenergie Grafenwald'' 3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 075/2023 | |
| Ö 8 | Bebauungsplan "Solarenergie Kiesgrubenäcker''
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen. 2. Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans „Solarenergie Kiesgrubenäcker'' 3. Zustimmungzur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 076/2023 | |
| Ö 9 | Umbau der Räumlichkeiten Kirchplatz 6-14 in Bad Rappenau in Büroräume
1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen | 077/2023 | |
| Ö 10 | Sanierung des Rathausdaches Südflügel nach Schadensfall durch
die Photovoltaikanlage und Sanierung der Fassade des Südflügels Beschluss: einstimmig beschlossen | 083/2023 | |
| Ö 11 | Brandschutztechnische Sofortmaßnahmen beim Wasserschloss Bad Rappenau
1. Installation einer Gerüsttreppe als Fluchttreppe (Schlosshof) 2. Einbau von Brandschutztüren (Zugänge zum Turm) 3. Erneuerung der Brandmeldeanlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 087/2023 | |
| Ö 12 | Umbau der ehem. Neuapostolischen Kirche in der Heinsheimer Str. 73
zur Kernzeit für die Grundschule Bad Rappenau hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 088/2023 | |
| Ö 13 | Sanierung der Straße „Am Schafgarten“ in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss 2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: einstimmig beschlossen | 079/2023 | |
| Ö 14 | Erschließung Misch- und Gewebegebiet „In der Au“ in Wollenberg
1. Zustimmung der Vorplanung über die Entwässerungsplanung 2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2023ff. des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER) 3. Vergabe der Entwurfs- und Genehmigungsplanung über die Entwässerung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 080/2023 | |
| Ö 15 | Sanierung von Wirtschaftswegen auf Gemarkung Bonfeld
und Fürfeld im Jahr 2023 1. Maßnahmenbeschluss 2. Vergabe Planungs- und Bauleitungsauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen | 081/2023 | |
| Ö 16 | Neuordnung in der Talstraße in Obergimpern
1. Maßnahmenbeschluss 2. Vergabe Planungs- und Bauleitungsauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen | 085/2023 | |
| Ö 17 | Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
1. Auftragsvergabe 2. Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2023 und 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 086/2023 | |
| Ö 18 | Ersatzbeschaffung eines Betriebs-KFZ für die Kläranlage
hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 097/2023 | |