Sitzung
GR/68/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
29.09.2022
Zeit
18:00-21:37 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 1.2 | Investitionshilfe aus dem Ausgleichsstock für die Erweiterung des Ev. Kindergarten Bonfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.3 | Zuwendungsbescheid im Rahmen des DigitalPakt Schule
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.4 | Katastrophenschutz
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 1.5 | Teilnahme Interessenbekundungsverfahren für die Generalsanierung der Krebsbachhalle in Obergimpern am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur''
Beschluss: einstimmig beschlossen | 125/2022 | |
| Ö 1.6 | Umsetzung der Verordnungen zur Sicherung der Energieversorgung
nach § 30 Energiesicherungsgesetz (EnSiG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 124/2022 | |
| Ö 1.7 | Sachstandsanfrage: NORMA Bad Rappenau-Zimmerhof | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung - Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2021 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2021 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2021 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen | 101/2022 | |
| Ö 5 | Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG, wie folgt abzustimmen: - Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2021 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2021 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen | 100/2022 | |
| Ö 6 | Umsatzsteuerpflicht bei Nutzung der Sporthallen und -Plätze
hier: Behandlung der Nutzungsgebühren als Bruttobeträge Beschluss: einstimmig beschlossen | 099/2022 | |
| Ö 7 | Bürgerbegehren Krebsbachtalbahn
hier: Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 21 Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen | 103/2022 | |
| Ö 8 | Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengarten in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2022 und 2023 für die Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen | 122/2022 | |
| Ö 9 | Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für den
Ersatzneubau RappSoDie des Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'' Beschluss: einstimmig beschlossen | 102/2022 | |
| Ö 10 | Sanierung Wellenbecken im Freibad Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss 2. Beantragung von Fördermitteln 3. Beauftragung von Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 113/2022 | |
| Ö 11 | Erstellung eines Kommunalen Wärmeplanes für Bad Rappenau
hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 105/2022 | |
| Ö 12 | Restauration der Bohrhäuser 3 und 4 in Dach und Fach
hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 119/2022 | |
| Ö 13 | Grundschule Heinsheim, Schulgasse 12
hier: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen 1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 3. Beauftragung von Architekt und Fachplanern Beschluss: einstimmig beschlossen | 120/2022 | |
| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss zur Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes
2013/2014 zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen nach § 2 Abs.1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 112/2022 | |
| Ö 15 | Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan im „Lerchenberg''
in Bad Rappenau hier: Zustimmung 1. zur Abwägungstabelle und 2. der geänderten Planabgrenzung und 3. zum erneuten Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung'' zur Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche in Flächen zur Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael in Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 108/2022 | |
| Ö 16 | Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan im
„Lerchenberg“ in Bad Rappenau 1. Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf für das weitere Flurstück 7278 für den Bebauungsplan „Lerchenberg Erweiterung“ zur Umwandlung einer Ackerfläche in Außenanlagenfläche für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael in Bad Rappenau und 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen | 118/2022 | |
| Ö 17 | Bebauungsplan Boppengrund II 1. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
1. Aufstellungsbeschluss 2. Zustimmung zum Entwurf 3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 116/2022 | |
| Ö 18 | Bebauungsplan Neckarblick in Bad Rappenau Heinsheim
hier: 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den Offenlagen 2. Zustimmung zum überarbeiteten Entwurf 3. Zustimmung zur Durchführung der 2. Offenlage zur Beteiligung der Trägeröffentlicher Belange und der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 109/2022 | |
| Ö 19 | Einbeziehungssatzung Obergimpern im Herrenweg,
Flst.Nr. 5325; 5322/2; 5324 hier: Satzungsbeschluss der Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 107/2022 | |