Sitzung
GR/33/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
14.05.2020
Zeit
18:00-20:58 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Aktuelle Informationen zum Thema Corona | ||
Ö 2 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 2.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2.2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2020 | ||
Ö 2.3 | Bekanntgabe von Zuwendungen des Landes Baden-Württemberg und des Bundes | ||
Ö 2.4 | Recyclinganlage beim Mühltalsee in Zimmerhof | ||
Ö 2.5 | Bewohnerparkzonen in Bad Rappenau hier: Vereinheitlichung der Parkdauer | ||
Ö 2.6 | Blühflächenanlagen in Bad Rappenau | ||
Ö 2.7 | 1000 Bäume in 1000 Kommunen | ||
Ö 2.8 | Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie in Bad Rappenau durch Informationen über Service und Öffnungszeiten | ||
Ö 2.9 | Ahndung von Verstößen gegen die Corona-Verordnung des Landes | ||
Ö 3 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3.1 | Corona-Pandemie hier: Aktuelle Fallzahlen von Infizierten und Genesenen in Bad Rappenau | ||
Ö 3.2 | Nahversorgung in Zimmerhof | ||
Ö 3.3 | Betreuungsgebühren während der Schließung der Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Pandemie | ||
Ö 4 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau in den Jahren
2014 – 2018 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 der Gemeindeordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 031/2020 | |
Ö 6 | Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 des Rechnungsprüfungsamtes
Beschluss: einstimmig beschlossen | 015/2020 | |
Ö 7 | Feststellung der Jahresrechnung 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | 013/2020 | |
Ö 8 | EigB Stadtentwässerung Bad Rappenau
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Siegelsbach über die gemeinsame Kläranlage „Mühlbachtal'' Beschluss: einstimmig beschlossen | 033/2020 | |
Ö 9 | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern''
1. Erweiterung des Untersuchungsgebietes für die vorbereitenden Untersuchungen der Stufe 2 nach § 141 Abs. 3 BauGB 2. Beauftragung weiterer Beratungsleistungen durch die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH bei der Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen | 036/2020 | |
Ö 10 | Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße in Bonfeld
hier: Maßnahmenbeschluss zusätzlicher Abschnitt „Hintere Dorfstraße'' Beschluss: einstimmig beschlossen | 038/2020 | |
Ö 11 | Gebäude in der Treschklinger Straße 1 in Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss 2. Beauftragung Architekturbüro Steinbrenner Beschluss: einstimmig beschlossen | 043/2020 | |
Ö 12 | Kauf der Zeltanlage Gottlieb-Daimler-Ring 9/3 in Bad Rappenau-Fürfeld vom Landkreis Heilbronn zur Folgeunterbringung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 045/2020 | |
Ö 13 | Bebauungsplan nach §13.a BauGB für das Wohngebiet „Hausflur 2. Änderung''
Bad Rappenau-Zimmerhof 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. 2. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 040/2020 | |
Ö 14 | Änderung des Bebauungsplan "Kandel'' in Bad Rappenau
1.a. Aufstellungsbeschluss „Kandel 1. Änderung'' Bad Rappenau nach § 2 Abs.1 BauGB 1.b. Zustimmung zum Entwurf und der 1.c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 039/2020 | |
Ö 15 | Bebauungsplan „Rampe L530/K2120'' Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2020 | |
Ö 16 | Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Kandel'' in Bad Rappenau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 034/2020 |