Sitzung
GR/33/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
14.05.2020
Zeit
18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Aktuelle Informationen zum Thema Corona
 
Ö 2
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 2.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2020
 
Ö 2.3
Bekanntgabe von Zuwendungen des Landes Baden-Württemberg und des Bundes
 
Ö 2.4
Recyclinganlage beim Mühltalsee in Zimmerhof
 
Ö 2.5
Bewohnerparkzonen in Bad Rappenau
hier: Vereinheitlichung der Parkdauer
 
Ö 2.6
Blühflächenanlagen in Bad Rappenau
 
Ö 2.7
1000 Bäume in 1000 Kommunen
 
Ö 2.8
Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie in Bad Rappenau durch Informationen über Service und Öffnungszeiten
 
Ö 2.9
Ahndung von Verstößen gegen die Corona-Verordnung des Landes
 
Ö 3
Anfragen der Bürger
 
Ö 3.1
Corona-Pandemie
hier: Aktuelle Fallzahlen von Infizierten und Genesenen in Bad Rappenau
 
Ö 3.2
Nahversorgung in Zimmerhof
 
Ö 3.3
Betreuungsgebühren während der Schließung der Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Pandemie
 
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau in den Jahren
2014 – 2018 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 der Gemeindeordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

031/2020
Ö 6
Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/2020
Ö 7
Feststellung der Jahresrechnung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2020
Ö 8
EigB Stadtentwässerung Bad Rappenau
hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Siegelsbach über die gemeinsame Kläranlage „Mühlbachtal''

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2020
Ö 9
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern''
1. Erweiterung des Untersuchungsgebietes für die vorbereitenden
Untersuchungen der Stufe 2 nach § 141 Abs. 3 BauGB
2. Beauftragung weiterer Beratungsleistungen durch die LBBW Immobilien
Kommunalentwicklung GmbH bei der Vorbereitung und Durchführung
der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/2020
Ö 10
Neugestaltung der Herbst- und Martin-Luther-Straße in Bonfeld
hier: Maßnahmenbeschluss zusätzlicher Abschnitt „Hintere Dorfstraße''

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/2020
Ö 11
Gebäude in der Treschklinger Straße 1 in Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Beauftragung Architekturbüro Steinbrenner

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/2020
Ö 12
Kauf der Zeltanlage Gottlieb-Daimler-Ring 9/3 in Bad Rappenau-Fürfeld vom Landkreis Heilbronn zur Folgeunterbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

045/2020
Ö 13
Bebauungsplan nach §13.a BauGB für das Wohngebiet „Hausflur 2. Änderung''
Bad Rappenau-Zimmerhof
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der
Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2020
Ö 14
Änderung des Bebauungsplan "Kandel'' in Bad Rappenau
1.a. Aufstellungsbeschluss „Kandel 1. Änderung'' Bad Rappenau nach
§ 2 Abs.1 BauGB
1.b. Zustimmung zum Entwurf und der
1.c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und der Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

039/2020
Ö 15
Bebauungsplan „Rampe L530/K2120'' Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der
Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2020
Ö 16
Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Kandel'' in Bad Rappenau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

034/2020