Sitzung
GR/24/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
21.11.2019
Zeit
18:00-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Evangelischer Kindergarten Bad Rappenau
hier: Sanierung der Sanitäranlagen und Schallschutzmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: Neubau Mensa, Verbundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Kuhnberg Obergimpern
 
Ö 1.5
Weihnachtsbaum im Stadtteil Bonfeld
 
Ö 1.6
Parkraumbewirtschaftung Buchäckerring
 
Ö 1.7
Klimaschutzaktion des Gemeindetages Baden-Württemberg
 
Ö 1.8
Verbot von Steingärten im Baugebiet Kandel
 
Ö 1.9
Umsetzung Digitalpakt – 433 Euro pro Schüler
 
Ö 1.10
Belohnung für Richtig-Parker in Bad Rappenau
 
Ö 1.11
Parkplatz "P3" in Bad Rappenau
hier: Markierung der Stellplätze
 
Ö 1.12
Josef-Müller-Halle in Heinsheim
hier: Undichtes Dach
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Parkplatzkonzept für die Kernstadt
 
Ö 2.2
Bauvorhaben in der Weststraße im Stadtteil Heinsheim
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Zustimmung zur Verwaltungsgebührenkalkulation und zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

120/2019
Ö 5
Errichtung großer Rutschenturm (Dalbenturm) im hinteren Kurparkbereich
Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss über die Errichtung eines Dalbenturms
2. Beauftragung der Firma Kaiser und Kühne zur Lieferung und Montage

Beschluss: zurückgestellt

137/2019
Ö 6
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2019/2020 ff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2019
Ö 7
Ausweisung einer Bewohnerparkzone (Zonenhalteverbot mit Parkscheibenregelung) nach § 45 Abs. 1 STVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2019
Ö 8
Erlass einer Stellplatzsatzung für den Ortsteil Bad Rappenau-Heinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2019
Ö 9
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014
nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2019
Ö 10
Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Berg Erweiterung'' in
Bad Rappenau-Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2019
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiterhof Bad Rappenau''
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus dem erneuten
Offenlegungsverfahren (Anlage)
2. Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem
Landratsamt Heilbronn.
3. Zustimmung zum Durchführungsvertrag
4. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

126/2019
Ö 12
Bebauungsplan „L530/K2120“ in Bad Rappenau Bonfeld
Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Beteiligung und zum Entwurf.
Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange.

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2019
Ö 13
Bebauungsplan nach §13.a BauGB für das Wohngebiet „Hausflur 2. Änderung''
in Bad Rappenau-Zimmerhof
1. Zustimmung zum Entwurf
2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2019
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das „Sondergebiet Einzelhandel
Lebensmittel Mittlerer Flur'' in Bad Rappenau-Zimmerhof
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

129/2019
Ö 15
Bebauungsplan für das Mischgebiet „In der Au'' in Bad Rappenau-Wollenberg
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2019
Ö 16
Sanierung Tartanbahn Waldstadion Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

142/2019
Ö 17
Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2020 – 2022 ff.
hier: Mitteilung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

115/2019
Ö 18
Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Gasbedarfs für die Jahre 2021 – 2023 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

118/2019
Ö 19
Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2019
Ö 20
Breitbandinfrastruktur der Stadt Bad Rappenau
1. Sachstandsbericht zu den Förderanträgen „unterversorgte Gebiete'' und
„Schulen und Krankenhäuser''
2. Beantragung von Fördermitteln des Bundes und des Landes über den
Sonderaufruf „Gewerbe- und Industriegebiete''

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2019
Ö 21
Bestellung der Mitglieder der Stadt Bad Rappenau in den gemeinsamen Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn mit Sitz in Bad Friedrichshall

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2019
Ö 22
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2019