Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spenden

Haushaltsvorgriff für die Maßnahme Neubau des Feuerwehrhauses Grombach

Namensgebung der Straße im Baugebiet Neckarblick: Am Neckarblick

Information: Förderung durch das Regierungspräsidium Stuttgart für
die Sanierung der Grundschule Bad Rappenau-Heinsheim

Sachstandsanfrage: Hochwasserschutz in Bad Rappenau

Sachstandsanfrage: Neugestaltung des Lindenplatzes in Obergimpern

Anfragen der Bürger

Sicherheitsvorkehrungen bei Festen in Bad Rappenau

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2023
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2023
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2023
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024

Städtebauliche Erneuerung „Ortskern Bonfeld''
1) Kenntnisnahme über den Stand der förderrechtlichen Abrechnung
2) Beschluss zum Absehen von der Erhebung von Ausgleichsbeträgen
3) Satzungsbeschluss zur Aufhebung des förmlich festgelegten
Sanierungsgebietes

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Nördlicher Stadtkern“ in Bad Rappenau
1. Beschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB
2. Beauftragung der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH über die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und über die Vorbereitenden Untersuchungen Teil I

FNP 3. Änderung
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage und
2. Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014

FNP 4. Änderung
1. Abwägung der Stellungnahmen
2. Beschluss zur Offenlage der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 nach § 2 Abs.1 BauGB

Bebauungsplan „Kurgebiet 5. Änderung“ in Bad Rappenau
1. Zustimmung „Kurgebiet 5. Änderung“ in Bad Rappenau zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Satzungsbeschluss

Ersatzbeschaffung LKW mit Ladekran für den städtischen Bauhof
Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2024 und 2025

Verpachtung der gemeinschaftlichen Jagdbezirke der
Jagdgenossenschaft Bad Rappenau zum 01.04.2025