Sitzung
GR/82/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
26.10.2023
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Ampelschaltung Fürfeld/Bonfeld
 
Ö 1.3
Zulassungsstelle Heilbronn
 
Ö 1.4
Ausfahrt aus dem Baugebiet Kandel
 
Ö 1.5
Fernwärmeleitung zwischen dem Restaurant Kulimare und der Taverne Korfu
 
Ö 1.6
Glasfaserleitungen im Baugebiet Kandel
 
Ö 1.7
Fernwärmeleitungen in Heinsheim
 
Ö 2
Anfragen aus der Bürgerschaft
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2023
Ö 5
Kalkulation Fremdenverkehrsbeitrag 2024 bis 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

122/2023
Ö 6
Beschlussfassung über die Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung (FBS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

121/2023
Ö 7
Schulkostenvereinbarung für das Hohenstaufen-Gymnasium Bad Wimpfen
a) Unterrichtung über den Sachverhalt
b) Zustimmung zur Einschaltung eines Rechtsbeistandes
c) Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2023
Ö 8
Kindergartenangelegenheiten
hier: Evangelische Kindergärten Bonfeld - Änderung der bestehenden Kindergartenverträge; Umstellung auf FAG-Deckelungsverträge und Erhöhung der Verwaltungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2023
Ö 9
Generalsanierung F-Bau der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Gebäudes (Durchführungsbeschluss)
1. Zustimmung zum Planungsentwurf und zur Kostenberechnung
2. Europaweite Ausschreibung der Generalplanerleistungen
3. Beauftragung der Kanzlei Menold Bezler zur Durchführung
eines Vergabeverfahrens für die Generalplanerleistungen
4. Bereitstellung Haushaltsmittel im HH 2024 ff.
5. Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2023
Ö 10
Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Maßnahmenbeschluss zum Abriss des Solebades „RappSoDie'',
des ehemaligen Therapiezentrums und der Afrikasauna

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2023
Ö 11
Rappsodie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
hier: Beauftragung der Estrich- , Abdichtungs- und Fliesenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2023
Ö 12
Bestellung der Mitglieder der Stadt Bad Rappenau in den gemeinsamen Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn mit Sitz in Bad Friedrichshall

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2023
Ö 13
Windkraftanlagen
hier: Vorstellung möglicher Ausbausituationen / Betreiber

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2023
Ö 14
Bebauungsplan „Mühlstraße''
1. Zustimmung zum Vorentwurf für Planung „Mühlstraße'' in Grombach.
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 04.10.2023 für den
Bebauungsplan „Mühlstraße'' in Grombach.
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan
„Mühlstraße'' in Grombach.

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2023
Ö 15
1. Bebauungsaufstellungsbeschluss für die Wohnbebauung im Gebiet
„Senger 2. Änderung'' in Bad Rappenau Heinsheim
2. Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
„Senger 2. Änderung" in Bad Rappenau Heinsheim nach §2Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2023
Ö 16
Bebauungsplan „Kühäcker III''
1. Zustimmung zum Vorentwurf für Planung „Kühäcker III'' in Fürfeld
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 13.01.2023
für den Bebauungsplan „Kühäcker III''
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungfür den Bebauungsplan
„Kühäcker'' in Fürfeld

Beschluss: zurückgestellt

132/2023
Ö 17
Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan im
„Kühäcker 1.Änderung'' in Fürfeld
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Kühäcker 1.Änderung“
nach § 2 Abs.1 BauGB zur Umwandlung von öffentlichen Grünflächen
in privateGrünflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2023
Ö 18
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

139/2023