Sitzung
GR/77/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.04.2023
Zeit
18:00-21:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Information: Zuwendungen des Regierungspräsidiums zur Nachrüstung
der Regenüberlaufbecken 14.2 und Fürfeld Für 02 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.2 | Information: Zuwendungen des Regierungspräsidium zur Nachrüstung und
Anpassung des Regenüberlaufbecken 14.1 Bad Rappenau-Obergimpern Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.3 | Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IV -Norderweiterung- in Bonfeld
hier: Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER) Beschluss: einstimmig beschlossen | 046/2023 | |
Ö 1.4 | Ankauf einer Containeranlage zur Unterbringung von Geflüchteten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.5 | Haushaltssatzung der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2023 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2023
hier: Bestätigung der Gesetzmäßigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen | 045/2023 | |
Ö 1.6 | Parkplätze Gutshof Zimmerhof | ||
Ö 1.7 | Sachstandsanfrage: Glasfaserausbau | ||
Ö 1.8 | Reparatur einer Laterne in Zimmerhof | ||
Ö 1.9 | Wertschätzung des Stadtgrüns | ||
Ö 1.10 | Bahnhof als Mobilitätszentrale | ||
Ö 1.11 | Zufahrt zum Kurhaus | ||
Ö 1.12 | Verkehrsführung bei der Grundschule Bad Rappenau | ||
Ö 1.13 | Brut und Setzzeit im Stadtgebiet | ||
Ö 1.14 | Reinigung des Sees im Schlosspark | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Bepflanzung der Salinenstraße | ||
Ö 2.2 | Bitte nach einer eingezäunten Hundewiese | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung“ zur Umwandlung einer
öffentlichen Grünfläche in Flächen für eine Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael in Bad Rappenau hier: Zustimmung 1. zur Abwägungstabelle und 2. zu einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Landratsamt Heilbronn 3. zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung'' in Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 035/2023 | |
Ö 5 | Bebauungsplan „Lerchenberg Erweiterung'' in Bad Rappenau zur
Umwandlung einer Ackerfläche in Außenanlagenfläche für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael hier: Zustimmung 1. zur Abwägungstabelle und 2. zum Planentwurf sowie 3. zumOffenlagebeschluss für den Bebauungsplan "Lerchenberg Erweiterung'' Beschluss: einstimmig beschlossen | 034/2023 | |
Ö 6 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Erweiterung der kath. Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau 1. Antrag auf Zustimmung zum geplanten Bauvorhaben zur Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau und Gewährung eines Zuschusses an den Baukosten 2. Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Flst.Nr. 7276 der Gem. Rappenau 3. Änderung des bestehenden Kindergartenvertrags im Zuge der Erweiterung der Einrichtung Beschluss: einstimmig beschlossen | 042/2023 | |
Ö 7 | Schulsozialarbeit in Bad Rappenau
hier: Schaffung von 1,0 Stellen zur Ausweitung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Bad Rappenau und der Albert-Schweitzer-Schule sowie Einrichtung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Heinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen | 043/2023 | |
Ö 8 | Neubau von Umkleidekabinen, Duschen und WCs am Waldstadion
Bad Rappenau durch den VfB Bad Rappenau hier: Zustimmung zur Förderung der Maßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2023 | |
Ö 9 | Sanierung der Schlossmauer in der Neckarstraße in Heinsheim
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 039/2023 | |
Ö 10 | Sanierung der Mörikestraße in Bad Rappenau Fürfeld
hier: Auftragsvergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | 040/2023 | |
Ö 11 | Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen der Priorität 1
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 044/2023 | |
Ö 12 | Bebauungsplan „Brechloch 2.Änderung'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans „Brechloch 2. Änderung'' 2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und die Beteiligung der Träger öffentlicherBelange Beschluss: einstimmig beschlossen | 033/2023 | |
Ö 13 | Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Engeloch'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage 2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Engeloch 2.Änderung'' Beschluss: einstimmig beschlossen | 036/2023 | |
Ö 14 | Bebauungsplan „Brunnenberg / Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle, 2. Zustimmung zum Entwurf und 3. Zustimmung zur Offenlage des Bebauungsplanes „Brunnenberg / Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen Beschluss: einstimmig beschlossen | 038/2023 | |
Ö 15 | Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung zur 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes 2013/2014 Beschluss: einstimmig beschlossen | 037/2023 | |
Ö 16 | Vorberatung über die Neufassung der Kurtaxesatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 030/2023 | |
Ö 17 | Vorberatung über die Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 031/2023 |