Sitzung
GR/77/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.04.2023
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information: Zuwendungen des Regierungspräsidiums zur Nachrüstung
der Regenüberlaufbecken 14.2 und Fürfeld Für 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Information: Zuwendungen des Regierungspräsidium zur Nachrüstung und
Anpassung des Regenüberlaufbecken 14.1 Bad Rappenau-Obergimpern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IV -Norderweiterung- in Bonfeld
hier: Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2023 des
Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER)

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2023
Ö 1.4
Ankauf einer Containeranlage zur Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.5
Haushaltssatzung der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2023 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2023
hier: Bestätigung der Gesetzmäßigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

045/2023
Ö 1.6
Parkplätze Gutshof Zimmerhof
 
Ö 1.7
Sachstandsanfrage: Glasfaserausbau
 
Ö 1.8
Reparatur einer Laterne in Zimmerhof
 
Ö 1.9
Wertschätzung des Stadtgrüns
 
Ö 1.10
Bahnhof als Mobilitätszentrale
 
Ö 1.11
Zufahrt zum Kurhaus
 
Ö 1.12
Verkehrsführung bei der Grundschule Bad Rappenau
 
Ö 1.13
Brut und Setzzeit im Stadtgebiet
 
Ö 1.14
Reinigung des Sees im Schlosspark
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Bepflanzung der Salinenstraße
 
Ö 2.2
Bitte nach einer eingezäunten Hundewiese
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung“ zur Umwandlung einer
öffentlichen Grünfläche in Flächen für eine Erweiterung der
Kindertagesstätte St. Raphael in Bad Rappenau
hier: Zustimmung
1. zur Abwägungstabelle und
2. zu einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Landratsamt
Heilbronn
3. zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Lerchenberg
1. Änderung'' in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2023
Ö 5
Bebauungsplan „Lerchenberg Erweiterung'' in Bad Rappenau zur
Umwandlung einer Ackerfläche in Außenanlagenfläche für die
Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael
hier: Zustimmung
1. zur Abwägungstabelle und
2. zum Planentwurf sowie
3. zumOffenlagebeschluss für den Bebauungsplan
"Lerchenberg Erweiterung''

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2023
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Erweiterung der kath. Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau
1. Antrag auf Zustimmung zum geplanten Bauvorhaben zur Erweiterung der
Kath. Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau und Gewährung eines
Zuschusses an den Baukosten
2. Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Flst.Nr. 7276 der Gem.
Rappenau
3. Änderung des bestehenden Kindergartenvertrags im Zuge der Erweiterung
der Einrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/2023
Ö 7
Schulsozialarbeit in Bad Rappenau
hier: Schaffung von 1,0 Stellen zur Ausweitung der Schulsozialarbeit an
der Grundschule Bad Rappenau und der Albert-Schweitzer-Schule sowie
Einrichtung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Heinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/2023
Ö 8
Neubau von Umkleidekabinen, Duschen und WCs am Waldstadion
Bad Rappenau durch den VfB Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Förderung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2023
Ö 9
Sanierung der Schlossmauer in der Neckarstraße in Heinsheim
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/2023
Ö 10
Sanierung der Mörikestraße in Bad Rappenau Fürfeld
hier: Auftragsvergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2023
Ö 11
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen der Priorität 1
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/2023
Ö 12
Bebauungsplan „Brechloch 2.Änderung'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans
„Brechloch 2. Änderung''
2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und die Beteiligung
der Träger öffentlicherBelange

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2023
Ö 13
Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Engeloch'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Engeloch 2.Änderung''

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/2023
Ö 14
Bebauungsplan „Brunnenberg / Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle,
2. Zustimmung zum Entwurf und
3. Zustimmung zur Offenlage des Bebauungsplanes
„Brunnenberg / Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/2023
Ö 15
Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung zur 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes 2013/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

037/2023
Ö 16
Vorberatung über die Neufassung der Kurtaxesatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2023
Ö 17
Vorberatung über die Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

031/2023