Sitzung
GR/04/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
22.03.2018
Zeit
18:03-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Städtebauliches Sanierungsgebiet "Raiffeisenstraße"
hier: Eingang des Abrechnungsbescheids
 
Ö 1.2
Fenster- und Fassadenarbeiten an der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstand
 
Ö 1.3
Annahme von Spenden
 
Ö 1.4
Zustimmung zur Bildung eines Haushaltsausgaberestes bei der Haushaltsstelle 6900-713000

-Tischvorlage-

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2018
Ö 1.5
Sportplatzbegehungen
 
Ö 1.6
DLRG Ortsgruppe Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Kommunaler Energietag 2018
 
Ö 1.8
Ausbauarbeiten der Autobahn A6
hier: starke Beanspruchung der Feldwege in Bonfeld durch LKW-Verkehr
 
Ö 1.9
Radfahrer im Kurpark
 
Ö 1.10
Ehemalige Gaststätte "Krone" in Treschklingen
 
Ö 1.11
Insektensterben
 
Ö 1.12
Anbindung Schwaigener Straße (Kernort Richtung Bonfeld, K2120) an die Südtangente (L530)
 
Ö 1.13
Bahnhof Babstadt
 
Ö 1.14
Sachstand Lärmaktionsplan und Verkehrsgutachten
 
Ö 1.15
Neubau "Hotel am Park"
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Verschmutzungen im Stadtgebiet
 
Ö 2.2
Verkehrsgutachten
 
Ö 2.3
Baumpflegearbeiten
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Kindertagesstätte Kandel Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Entwurf / Baugesuch und den
voraussichtlichen Baukosten nach DIN 276
2. Zustimmung zur Durchführung des Kindergartenbau Kandel
3. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten
i. H. v. 700.000 € in der mittelfristigen Finanzplanung 2019/2020
4. Beantragung von Fördergeldern zum Bau des Kindergartens

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2018
Ö 5
An- und Umbau und Modernisierungsmaßnahme der Grundschule Bonfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2018
Ö 6
Bebauungsplan Neckarblick in Bad Rappenau Heinsheim
hier: Zustimmung zum Vorentwurf
und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

027/2018
Ö 7
Erschließung Baugebiet „Kandel" , 1. BA
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

031/2018
Ö 8
Alarmzufahrten für Feuerwehreinsatzkräfte zum GE Buchäcker in Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss über Wegesanierung mit Neubau von Ausweichbuchten
aus Richtung Bonfeld und Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben
2. Maßnahmenbeschluss über die Sanierung des Wirtschaftsweges und den
Neubau von Ausweichbuchten für die westliche Zufahrt aus Richtung K2041
und Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

032/2018