Sitzung
GR/71/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
15.12.2022
Zeit
17:03-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Kostenfeststellungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Grundschule Fürfeld
hier: Zuschuss zum Beschleunigungsprogramm Ganztagesbetreuung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Krebsbachhalle Obergimpern
hier: Aufnahme ins Förderprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Überdachung von Fahrradstellplätzen in den Bad Rappenauer
Schulen sowie die Einführung von Recycling
 
Ö 1.6
Sachstandsanfrage: Verkehrssituation zwischen Fürfeld und Bonfeld
 
Ö 1.7
Sachstandsanfrage: Mähroboter für die Sportplätze
 
Ö 1.8
Sachstandsanfrage: Radwege in Bad Rappenau
 
Ö 1.9
Ampel beim Kreisel Kirchenstr./Raiffeisenstr./Wimpfener Str.
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sachstandsanfrage: Grundstücksankauf für die Feuerwehr
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Volker Dörzbach aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Tobias Lang
aus Bad Rappenau-Treschklingen in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/2022
Ö 5
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
für das Rechnungsjahr 2023 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes
des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das
Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

169/2022
Ö 6
Integriertes Klimaschutzkonzept Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Maßnahmenkatalog

Beschluss: einstimmig beschlossen

168/2022
Ö 7
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühren für
das Jahr 2023 sowie Zustimmung zur Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/2022
Ö 8
Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Boppengrund II'' in Bonfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

147/2022
Ö 9
Verbundschule Bad Rappenau
hier: Ersatzbeschaffung der EDV – Hard- und Software
Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/2022
Ö 10
Beschaffung eines Gerätewagen Transport (GW-T) für die Freiwillige
Feuerwehr Bad Rappenau Abt. Bad Rappenau
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

167/2022
Ö 11
Baugebiet "Halmesäcker", Fürfeld
hier: Auftragsvergabe der archäologischen Rettungsgrabungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

170/2022
Ö 12
2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 für den
Verwaltungsraum Bad Rappenau - Kirchardt - Siegelsbach
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den
frühzeitigen Beteiligungen und Zustimmung zum Entwurf
2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

165/2022
Ö 13
„Klause 5.Änderung'' in Bad Rappenau Obergimpern
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus
der Offenlage.
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2022
Ö 14
Baulandumlegung Boppengrund II, Bonfeld
hier: Feststellung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2022