Sitzung
GR/70/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
24.11.2022
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Parksituation Wohngebiete
 
Ö 1.2
Stromversorgung bei Stromausfall
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Bepflanzung in der Salinenstraße
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadträtin Anja Hetke aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Klaus Senghaas
aus Bad Rappenau-Heinsheim in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2022
Ö 5
Sachstandsbericht der Flüchtlingshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2022
Ö 7
Anpassung der örtlichen Satzungen an § 2b UStG zum 01.01.2023
hier: Beschluss einer § 2b UStG-Anpassungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2022
Ö 8
Erstellung und Anpassung der Gebührensatzungen und Benutzungsordnungen der städtischen Veranstaltungsstätten. Einheitliche Umstellung auf öffentlich-rechtliche Satzungen, Berücksichtigung der Mehrwertsteuer und Gebührenanpassung ab 01.01.2023 mit Ausnahme der gemeinnützigen Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2022
Ö 9
Ausführung von Kanalsanierungsarbeiten im Stadtteil Treschklingen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2022
Ö 10
Umgestaltung und Sanierung des Schulhofs Grombach
hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in Höhe
von 25.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

152/2022
Ö 11
Feuerwehrhaus Grombach
hier: Neubau
1. Zustimmung zur Kostenberechnung, Stand 04.10.2022
2. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten i.H.v. 960.000 €
in der Finanzplanung von 2022 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

139/2022
Ö 12
Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Berg Erweiterung''
in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den
frühzeitigen Beteiligungen
2. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf des
Bebauungsplans „Berg Erweiterung''
3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2022
Ö 13
Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Boppengrund II'' in Bonfeld

Beschluss: verwiesen

147/2022