Mitteilungen und Verschiedenes

Parksituation Wohngebiete

Stromversorgung bei Stromausfall

Anfrage zum Erwerb eines gepachteten städtischen Grundstücks

Anfragen der Bürger

Bepflanzung in der Salinenstraße

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadträtin Anja Hetke aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Klaus Senghaas
aus Bad Rappenau-Heinsheim in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Sachstandsbericht der Flüchtlingshilfe

Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2022/2023

Anpassung der örtlichen Satzungen an § 2b UStG zum 01.01.2023
hier: Beschluss einer § 2b UStG-Anpassungssatzung

Erstellung und Anpassung der Gebührensatzungen und Benutzungsordnungen der städtischen Veranstaltungsstätten. Einheitliche Umstellung auf öffentlich-rechtliche Satzungen, Berücksichtigung der Mehrwertsteuer und Gebührenanpassung ab 01.01.2023 mit Ausnahme der gemeinnützigen Vereine

Ausführung von Kanalsanierungsarbeiten im Stadtteil Treschklingen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Umgestaltung und Sanierung des Schulhofs Grombach
hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in Höhe
von 25.000 €

Feuerwehrhaus Grombach
hier: Neubau
1. Zustimmung zur Kostenberechnung, Stand 04.10.2022
2. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten i.H.v. 960.000 €
in der Finanzplanung von 2022 ff.

Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Berg Erweiterung''
in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den
frühzeitigen Beteiligungen
2. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf des
Bebauungsplans „Berg Erweiterung''
3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange

Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Boppengrund II'' in Bonfeld