Sitzung
GR/88/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
29.02.2024
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Information: Rückzug der Anfrage auf Kostenbeteiligung bei der Sanierung des Gymnasium in Bad Wimpfen
 
Ö 1.3
Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Weitere Beauftragung des Generalplaners 4a Architekten GmbH
025/2024
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Erstellung eines Kommunalen Wärmeplanes für Bad Rappenau
hier: Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2024
Ö 5
Neubau Feuerwehrhaus Grombach
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung / Prognose,
Stand 31.01.2024.
2. Zustimmung zu Nachfinanzierung der Mehrkosten i.H.v.
390.000 € in der Finanzplanung von 2024 ff.
3. Beauftragung der Fa. Schneider-Bau mit dem Gewerk
„Neubau Feuerwehrhaus Grombach – Freianlagen-
Entwässerung“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

024/2024
Ö 6
RappSoDie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
hier: Kostenfortschreibung
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung, Stand 02/2024
2. Zustimmung zur Einhausung des Wellenbeckens
3. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten (netto)
i.H.v. 480.000,- € (einschließlich Einhausung) in der Finanz-
planung 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

023/2024
Ö 7
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr
2024 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs
„Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

015/2024
Ö 8
Kommunalwahl am 09.06.2024
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

011/2024
Ö 9
Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes gemäß § 125
Polizeigesetz (PolG) und Übertragung von Aufgaben nach
§ 31 Durchführungsverordnung zum Polizeigesetz (DVO PolG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

016/2024
Ö 10
Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über
verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/2024
Ö 11
Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt nach
§ 112 Abs. 2 GemO i.V.m. § 39 Abs. 2 Ziff. 18 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2024
Ö 12
Internes Nahwärmenetz Obergimpern
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2024
Ö 13
Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages zwischen der Fa.
Hemmer-Bio-Energie GmbH und der Stadt Bad Rappenau für
den Neubau des Feuerwehrhaus Grombach

Beschluss: einstimmig beschlossen

022/2024
Ö 14
Bebauungsplan für das Misch- und Gewerbegebiet „In der Au''
in Bad Rappenau Wollenberg
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Zustimmung zum Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

012/2024