Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spenden

Information: Rückzug der Anfrage auf Kostenbeteiligung bei der Sanierung des Gymnasium in Bad Wimpfen

Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Weitere Beauftragung des Generalplaners 4a Architekten GmbH

Anfragen der Bürger

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Erstellung eines Kommunalen Wärmeplanes für Bad Rappenau
hier: Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

Neubau Feuerwehrhaus Grombach
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung / Prognose,
Stand 31.01.2024.
2. Zustimmung zu Nachfinanzierung der Mehrkosten i.H.v.
390.000 € in der Finanzplanung von 2024 ff.
3. Beauftragung der Fa. Schneider-Bau mit dem Gewerk
„Neubau Feuerwehrhaus Grombach – Freianlagen-
Entwässerung“

RappSoDie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
hier: Kostenfortschreibung
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung, Stand 02/2024
2. Zustimmung zur Einhausung des Wellenbeckens
3. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten (netto)
i.H.v. 480.000,- € (einschließlich Einhausung) in der Finanz-
planung 2024

Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr
2024 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs
„Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2024

Kommunalwahl am 09.06.2024
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz

Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes gemäß § 125
Polizeigesetz (PolG) und Übertragung von Aufgaben nach
§ 31 Durchführungsverordnung zum Polizeigesetz (DVO PolG)

Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über
verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2024

Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt nach
§ 112 Abs. 2 GemO i.V.m. § 39 Abs. 2 Ziff. 18 GemO

Internes Nahwärmenetz Obergimpern
hier: Grundsatzbeschluss

Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages zwischen der Fa.
Hemmer-Bio-Energie GmbH und der Stadt Bad Rappenau für
den Neubau des Feuerwehrhaus Grombach

Bebauungsplan für das Misch- und Gewerbegebiet „In der Au''
in Bad Rappenau Wollenberg
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Zustimmung zum Satzungsbeschluss