Sitzung
GR/88/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
29.02.2024
Zeit
18:00-21:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Information: Rückzug der Anfrage auf Kostenbeteiligung bei der Sanierung des Gymnasium in Bad Wimpfen | ||
Ö 1.3 | Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie'' hier: Weitere Beauftragung des Generalplaners 4a Architekten GmbH | 025/2024 | |
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Erstellung eines Kommunalen Wärmeplanes für Bad Rappenau
hier: Information und Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen | 018/2024 | |
Ö 5 | Neubau Feuerwehrhaus Grombach
1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung / Prognose, Stand 31.01.2024. 2. Zustimmung zu Nachfinanzierung der Mehrkosten i.H.v. 390.000 € in der Finanzplanung von 2024 ff. 3. Beauftragung der Fa. Schneider-Bau mit dem Gewerk „Neubau Feuerwehrhaus Grombach – Freianlagen- Entwässerung“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 024/2024 | |
Ö 6 | RappSoDie - Sanierung des Wellenbeckens im Freibad
hier: Kostenfortschreibung 1. Zustimmung zur Kostenfortschreibung, Stand 02/2024 2. Zustimmung zur Einhausung des Wellenbeckens 3. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten (netto) i.H.v. 480.000,- € (einschließlich Einhausung) in der Finanz- planung 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 023/2024 | |
Ö 7 | Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2024 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 015/2024 | |
Ö 8 | Kommunalwahl am 09.06.2024
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen | 011/2024 | |
Ö 9 | Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes gemäß § 125
Polizeigesetz (PolG) und Übertragung von Aufgaben nach § 31 Durchführungsverordnung zum Polizeigesetz (DVO PolG) Beschluss: einstimmig beschlossen | 016/2024 | |
Ö 10 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über
verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 010/2024 | |
Ö 11 | Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt nach
§ 112 Abs. 2 GemO i.V.m. § 39 Abs. 2 Ziff. 18 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen | 013/2024 | |
Ö 12 | Internes Nahwärmenetz Obergimpern
hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 021/2024 | |
Ö 13 | Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages zwischen der Fa.
Hemmer-Bio-Energie GmbH und der Stadt Bad Rappenau für den Neubau des Feuerwehrhaus Grombach Beschluss: einstimmig beschlossen | 022/2024 | |
Ö 14 | Bebauungsplan für das Misch- und Gewerbegebiet „In der Au''
in Bad Rappenau Wollenberg 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 2. Zustimmung zum Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 012/2024 |