Sitzung 25.03.2021 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/47/2021	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	25.03.2021	Zeit:	18:00-21:37 Uhr
Raum:	Bad Rappenau, Kurhaus
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Bekanntmachung 103 KB
	Niederschrift öffentlich 320 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1	Mitteilungen und Verschiedenes
1.1	Annahme von Spenden
1.2	Grundschule Bad Rappenau hier: Landeszuschuss für die Brandschutzmaßnahmen
1.3	Fußverkehrs-Checks 2021
1.4	„Ernten erwünscht''
1.5	Rückmeldung zum Klimaschutzmanager
1.6	Jugendtreff Fürfeld
1.7	Haushaltsantrag der SPD-Fraktion
1.8	Grillplatz Mühltalsee
1.9	Licht aus für den Klimaschutz
1.10	Tübinger Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“
2	Anfragen der Bürger
2.1	Landtagswahlwerbung der SPD in der Salinenstraße
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
4	Sachstandsbericht Jugendarbeit
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Kindertagesstätte „St. Anna'' im Baugebiet Kandel Bad Rappenau hier: Zustimmung zum Kostenfeststellungsbericht der Baukosten Stand 31.12.2020			021/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 118 KB 20201218-KostenfeststellungKitaStAnna 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Feuerwehrangelegenheiten: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl der stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Bad Rappenau			022/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 77 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Feuerwehrhaus Grombach hier: Neubau 1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung der überplanmäßig erforderlichen Haushaltsmittel 3. Beauftragung Fischer Ziebold Architekten GmbH			026/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 80 KB 191301 Feuerwehr Grombach_02.1 Ansichten + Lageplan 165 KB 191301 Feuerwehr Grombach_02.2 Grundriss EG 136 KB 191301 Feuerwehr Grombach_02.3 Grundriss OG + Schnitte 245 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Wirtschaftsförderung - Rappenauer Gutscheinsystem -
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Erlass einer Stellplatzsatzung für den Stadtteil Bad Rappenau-Heinsheim			019/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 77 KB begruendung_entwurf_20_11_05 73 KB satzung_entwurf_20_11_05 97 KB stellplatzsatzung_hei_abgrenzungsplan_19_10_30 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
10	Bebauungsplan für das Wohngebiet „Mittlere Flur'' in Bad Rappenau-Zimmerhof 1. Zustimmung zum Vorentwurf 2. Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen			020/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 106 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen