Sitzung
GR/47/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
25.03.2021
Zeit
18:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Grundschule Bad Rappenau
hier: Landeszuschuss für die Brandschutzmaßnahmen
 
Ö 1.3
Fußverkehrs-Checks 2021
 
Ö 1.4
„Ernten erwünscht''
 
Ö 1.5
Rückmeldung zum Klimaschutzmanager
 
Ö 1.6
Jugendtreff Fürfeld
 
Ö 1.7
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion
 
Ö 1.8
Grillplatz Mühltalsee
 
Ö 1.9
Licht aus für den Klimaschutz
 
Ö 1.10
Tübinger Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Landtagswahlwerbung der SPD in der Salinenstraße
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Sachstandsbericht Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Kindertagesstätte „St. Anna'' im Baugebiet Kandel Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Kostenfeststellungsbericht der Baukosten Stand 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 021/2021
Ö 6
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl der stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 022/2021
Ö 7
Feuerwehrhaus Grombach
hier: Neubau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung der überplanmäßig erforderlichen Haushaltsmittel
3. Beauftragung Fischer Ziebold Architekten GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 026/2021
Ö 8
Wirtschaftsförderung
- Rappenauer Gutscheinsystem -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Erlass einer Stellplatzsatzung für den Stadtteil Bad Rappenau-Heinsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 019/2021
Ö 10
Bebauungsplan für das Wohngebiet „Mittlere Flur'' in Bad Rappenau-Zimmerhof
1. Zustimmung zum Vorentwurf
2. Zustimmung zur Durchführung der
frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 020/2021