Sitzung 24.09.2020 Gemeinderat

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Sitzung:GR/36/2020Gremium:Gemeinderat
Datum:24.09.2020Zeit:18:00-20:25 Uhr
Raum:Schulforum Verbundschule Bad Rappenau
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Tartanbahn Waldstadion
hier: Zuweisungen aus dem Ausgleichstock
    
1.3Neubau Wasserrettungswache DRLG
hier: Zuschussbescheid des Landes Baden-Württemberg
    
1.4Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln
hier: Digitalisierung der Grundschulen und Albert-Schweizer-Schule
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.5Landesförderprogramm
hier: Prämien fürs Aktivieren von leerstehende Wohnungen
    
1.6Förderung für kommunale Klimaschutzmaßnahmen    
1.7Nikolausmarkt Bad Rappenau 2020    
1.8Spielplatzcheck    
1.9Bahnunterführung Bad Rappenau
hier: Neugestaltung
    
1.10Sportanlagen in Bonfeld
hier: Nicht bespielbarer Rasen
    
2Anfragen der Bürger    
2.1Minigolfanlage Bad Rappenau    
2.2Radverkehr in Bad Rappenau    
2.3Nikolausmarkt bzw. Feste Anfang des Jahres 2021    
2.4Rückschnitt der Bäume in der Salinenstraße    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2019
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020
072/2020 
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Dokument anzeigen: BTB Kurzbericht 2019 Dateigrösse: 113 KBBTB Kurzbericht 2019 113 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2019
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der
Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020
071/2020 
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Dokument anzeigen: KuK Konzern Kurzbericht 2019 Dateigrösse: 259 KBKuK Konzern Kurzbericht 2019 259 KB
Dokument anzeigen: Kurzbericht KuK 2019 Dateigrösse: 209 KBKurzbericht KuK 2019 209 KB
Dokument anzeigen: Kurzbericht SAL 2019 Dateigrösse: 181 KBKurzbericht SAL 2019 181 KB
Dokument anzeigen: Kurzbericht SCH 2019 Dateigrösse: 190 KBKurzbericht SCH 2019 190 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Gebäude Grundschule Bonfeld Biberacherstr. 6
An-,Umbau-und Modernisierungsmaßnahme der Grundschule Bonfeld
1. Haushaltvorgriff i.H.v. 300.000 €
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 160.000 €
083/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr, Abt. Obergimpern als Ersatz für ein Löschgruppenfahrzeug LF 8/6, BJ. 1993.
hier: Grundsatzbeschluss über die Beschaffung
074/2020 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Einkauf von Ökopunkten
hier: „Renaturierung ehemaliger Torfabbau-Flächen''
Ökokonto-Maßnahme auf der Gemarkung Sumpfohren und Pfohren
Gemeinde Hüfingen und Donaueschingen, Schwarzwald-Baar-Kreis
080/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 134 KBVorlage 134 KB
Dokument anzeigen: BPlan_anlagen_20_07_30 Dateigrösse: 114 KBBPlan_anlagen_20_07_30 114 KB
Dokument anzeigen: FNP_ sitzungsvorlage_anlagen_20_07_30 Dateigrösse: 125 KBFNP_ sitzungsvorlage_anlagen_20_07_30 125 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet''
in Bad Rappenau
1. Aufstellungsbeschluss für „Kurgebiet 4.Änderung''
nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Veränderungssperre
079/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 -Kurgebiet 4.Änderung Dateigrösse: 619 KBAnlage 1 -Kurgebiet 4.Änderung 619 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2- Kurgebiet 4.Änderung Dateigrösse: 413 KBAnlage 2- Kurgebiet 4.Änderung 413 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan für die Fläche „ehemaliges Zementwerk'' in Obergimpern
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
076/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 109 KBVorlage 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage Luftbild- ehemaliges Zementwerk - Aufstellungsbeschluss Dateigrösse: 9 MBAnlage Luftbild- ehemaliges Zementwerk - Aufstellungsbeschluss 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage zu ehemaliges Zementwerk - Aufstellungsbeschluss Dateigrösse: 579 KBAnlage zu ehemaliges Zementwerk - Aufstellungsbeschluss 579 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Einbeziehungssatzung Obergimpern im Herrenweg, Flst-Nr. 5325; 5322/2; 5324
hier: Aufstellungsbeschluss
077/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 75 KBVorlage 75 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu Herrenweg - Aufstellungsbeschluss Dateigrösse: 550 KBAnlage zu Herrenweg - Aufstellungsbeschluss 550 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12Änderung des Bebauungsplan "Kandel'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der
Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
2. Satzungsbeschluss
078/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage Kandel 1.Änderung Dateigrösse: 280 KBAnlage Kandel 1.Änderung 280 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2020
082/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 75 KBVorlage 75 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
2. Behandlung des Jahresergebnisses
3. Entlastung der Betriebsleitung
073/2020 
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Dokument anzeigen: Eigenbetrieb_Jahresabschluss_2018_Gesamt Dateigrösse: 675 KBEigenbetrieb_Jahresabschluss_2018_Gesamt 675 KB
Dokument anzeigen: Jahresbericht_2018_2020-06-26 Dateigrösse: 2 MBJahresbericht_2018_2020-06-26 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen