Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spenden

Tartanbahn Waldstadion
hier: Zuweisungen aus dem Ausgleichstock

Neubau Wasserrettungswache DRLG
hier: Zuschussbescheid des Landes Baden-Württemberg

Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln
hier: Digitalisierung der Grundschulen und Albert-Schweizer-Schule

Landesförderprogramm
hier: Prämien fürs Aktivieren von leerstehende Wohnungen

Förderung für kommunale Klimaschutzmaßnahmen

Nikolausmarkt Bad Rappenau 2020

Spielplatzcheck

Bahnunterführung Bad Rappenau
hier: Neugestaltung

Sportanlagen in Bonfeld
hier: Nicht bespielbarer Rasen

Anfragen der Bürger

Minigolfanlage Bad Rappenau

Radverkehr in Bad Rappenau

Nikolausmarkt bzw. Feste Anfang des Jahres 2021

Rückschnitt der Bäume in der Salinenstraße

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2019
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2019
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der
Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2019
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

Gebäude Grundschule Bonfeld Biberacherstr. 6
An-,Umbau-und Modernisierungsmaßnahme der Grundschule Bonfeld
1. Haushaltvorgriff i.H.v. 300.000 €
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 160.000 €

Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr, Abt. Obergimpern als Ersatz für ein Löschgruppenfahrzeug LF 8/6, BJ. 1993.
hier: Grundsatzbeschluss über die Beschaffung

Einkauf von Ökopunkten
hier: „Renaturierung ehemaliger Torfabbau-Flächen''
Ökokonto-Maßnahme auf der Gemarkung Sumpfohren und Pfohren
Gemeinde Hüfingen und Donaueschingen, Schwarzwald-Baar-Kreis

Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im „Kurgebiet''
in Bad Rappenau
1. Aufstellungsbeschluss für „Kurgebiet 4.Änderung''
nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Veränderungssperre

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für die Fläche „ehemaliges Zementwerk'' in Obergimpern
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Einbeziehungssatzung Obergimpern im Herrenweg, Flst-Nr. 5325; 5322/2; 5324
hier: Aufstellungsbeschluss

Änderung des Bebauungsplan "Kandel'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der
Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
2. Satzungsbeschluss

Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2020

Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
2. Behandlung des Jahresergebnisses
3. Entlastung der Betriebsleitung