Sitzung 09.07.2020 Gemeinderat

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Sitzung:GR/34/2020Gremium:Gemeinderat
Datum:09.07.2020Zeit:18:00-21:42 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Kurhaus
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 85 KBBekanntmachung 85 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 312 KBNiederschrift öffentlich 312 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Neubau Feuerwehrhaus Bad Rappenau-Grombach
hier: Zuschussgewährung
    
1.3Umbau Feuerwehrhaus Obergimpern
hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln
    
1.4Kanalneubau Badweg Bad Rappenau
hier: Zustimmung zu außerplanmäßigen Mitteln
    
1.5Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln
hier: Neugestaltung von Teilabschnitten der Martin-Luther-Straße und der Herbststraße in Bonfeld
    
1.6Digitalpakt Schulen    
1.7Vermeidung von Verkehrslärm – Initiative „Motorradlärm“ vom Land Baden-Württemberg    
1.8Mehr Mülleimer für Zigaretten-Kippen    
1.9Installierung eines RadSERVICE-Punktes in Bad Rappenau    
1.10Geschwindigkeitsmessanlage in Fürfeld    
1.11Parkproblematik entlang der Ortsdurchfahrt in Fürfeld (B39)    
2Anfragen der Bürger    
2.1Kurgebiet Bad Rappenau    
2.2Wiedereröffnung des Hallenbades und der Sauna nach der pandemiebedingten Schließung    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
Bad Rappenau
024/2020 
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Dokument anzeigen: Anlage1-Sortimentskonzept Dateigrösse: 136 KBAnlage1-Sortimentskonzept 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage2-_Abgrenzung Innenstadt_OK - ohne Seiten (1) Dateigrösse: 1 MBAnlage2-_Abgrenzung Innenstadt_OK - ohne Seiten (1) 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Finanzbericht 2020
1. Corona-bedingte finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bäderbetrieb
3. Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre
052/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 133 KBVorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Corona ErgebnisHH 2020515 Dateigrösse: 27 KBCorona ErgebnisHH 2020515 27 KB
Dokument anzeigen: Mittelübersicht_gesamt Dateigrösse: 175 KBMittelübersicht_gesamt 175 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Vorstellung der Ergebnisse des Spielplatzchecks Bad Rappenau 026/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 104 KBVorlage 104 KB
Dokument anzeigen: Anhang_Statistiken für Umfrage_Auswertung Dateigrösse: 2 MBAnhang_Statistiken für Umfrage_Auswertung 2 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Erhebung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten Schließung der Kindertagesstätten, Hort- und Kernzeitgruppen;
Zuschuss zur Kindertagespflege
053/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 88 KBVorlage 88 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Anpassung der Benutzungsgebühr „Sporthallen" für die Vereine während der Corona-Zeit 048/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 109 KBVorlage 109 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Vorhabenbezogener Bebauungsplan für die Umnutzung der ehemaligen Gärtnerei entlang der Fürfelder Straße zur „Oldtimer-Oase'' in Bonfeld und der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
020/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 107 KBVorlage 107 KB
Dokument anzeigen: 200114Oase-WebversionFreizeitoaseBroschuere Dateigrösse: 6 MB200114Oase-WebversionFreizeitoaseBroschuere 6 MB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 661 KBLageplan 661 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Ersatzbeschaffung Druck- und Kopierlösung in diversen städtischen Einrichtungen sowie Schulen 046/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 87 KBVorlage 87 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Beschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Bad Rappenau 049/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 118 KBVorlage 118 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen