Sitzung
GR/34/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
09.07.2020
Zeit
18:00-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Neubau Feuerwehrhaus Bad Rappenau-Grombach
hier: Zuschussgewährung
 
Ö 1.3
Umbau Feuerwehrhaus Obergimpern
hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln
 
Ö 1.4
Kanalneubau Badweg Bad Rappenau
hier: Zustimmung zu außerplanmäßigen Mitteln
 
Ö 1.5
Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln
hier: Neugestaltung von Teilabschnitten der Martin-Luther-Straße und der Herbststraße in Bonfeld
 
Ö 1.6
Digitalpakt Schulen
 
Ö 1.7
Vermeidung von Verkehrslärm – Initiative „Motorradlärm“ vom Land Baden-Württemberg
 
Ö 1.8
Mehr Mülleimer für Zigaretten-Kippen
 
Ö 1.9
Installierung eines RadSERVICE-Punktes in Bad Rappenau
 
Ö 1.10
Geschwindigkeitsmessanlage in Fürfeld
 
Ö 1.11
Parkproblematik entlang der Ortsdurchfahrt in Fürfeld (B39)
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Kurgebiet Bad Rappenau
 
Ö 2.2
Wiedereröffnung des Hallenbades und der Sauna nach der pandemiebedingten Schließung
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Bad Rappenau
hier: Zustimmung zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2020
Ö 5
Finanzbericht 2020
1. Corona-bedingte finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bäderbetrieb
3. Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

052/2020
Ö 6
Vorstellung der Ergebnisse des Spielplatzchecks Bad Rappenau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

026/2020
Ö 7
Erhebung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten Schließung der Kindertagesstätten, Hort- und Kernzeitgruppen;
Zuschuss zur Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

053/2020
Ö 8
Anpassung der Benutzungsgebühr „Sporthallen" für die Vereine während der Corona-Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2020
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für die Umnutzung der ehemaligen Gärtnerei entlang der Fürfelder Straße zur „Oldtimer-Oase'' in Bonfeld und der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

020/2020
Ö 10
Ersatzbeschaffung Druck- und Kopierlösung in diversen städtischen Einrichtungen sowie Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2020
Ö 11
Beschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2020