Sitzung
GR/31/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.02.2020
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Praxisintegrierte Ausbildung von Erzieherinnen und Erzieher (PiA)
hier: Zuwendungen des Landes Baden-Württemberg
 
Ö 1.3
Verkehr durch den Stadtteil Treschklingen
 
Ö 1.4
"Tiermassaker" in Fürfeld
hier: Unbekannte töten Schafe und Hühner auf Privatgrundstück
 
Ö 1.5
Neubürgermarketing
 
Ö 1.6
Anteil von Einheimischen bei Anfragen nach Baugrundstücken
 
Ö 1.7
Bezahlbarer Wohnraum
hier: Sachstandsanfrage zum Anwesen Rathausstr. 2 in Grombach
 
Ö 1.8
Geschwindigkeitsreduzierung Heinsheimer Straße in Bad Rappenau
 
Ö 1.9
Spielplatz Babstadt am Sportplatz
 
Ö 1.10
Baumfällung in der Kurstraße
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Steingärten in der Robert-Koch-Straße in Bad Rappenau
 
Ö 2.2
Wiederherstellung der Salinenstraße
 
Ö 2.3
Kurort Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2020 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

011/2020
Ö 5
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 11 Abs. 5 u. Abs. 13 der Feuerwehrsatzung zur Wiederwahl bzw. Neuwahl des Abteilungskommandanten und des Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilungen Bad Rappenau und Wollenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2020
Ö 6
Grundschule Bad Rappenau, Wagnerstraße 7/1
hier: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Beauftragung von Fachplanern

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2020
Ö 7
Baugebiet Boppengrund II, Bonfeld
hier: Vergabe von Straßennamen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

010/2020