Sitzung 26.07.2018 Gemeinderat

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Sitzung:GR/07/2018Gremium:Gemeinderat
Datum:26.07.2018Zeit:18:03-20:55 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Mitteilung der Vergaben    
1.3Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
hier: Kurhaus-Gerätehaus für Außenbestuhlung
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.4Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: Erweiterung Grundschule Bad Rappenau
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.5Kanal- und Straßenbau in der Bonfelder Straße und Sinsheimer Straße, B39, in Fürfeld
hier: Sachstand
    
1.6Auflösung des DRK Ortsvereins Heinsheim
hier: Raumnutzung in der Grundschule Heinsheim
    
1.7Lob an das Ordnungsamt    
1.8Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern    
1.9Wohnungs-Leerstände in Bad Rappenau    
1.10Brunnen im Stadtteil Obergimpern bei der Volksbank    
1.11Baustelle der Telekom im Stadtteil Obergimpern    
1.12Entschädigung für teilnehmende Vereine am Volkstrauertag    
1.13Parksituation in den Wohngebieten der Kernstadt    
1.14Spielplatzsituation    
1.15Sprachkurs im Bürgerhaus für Flüchtlinge    
1.16Sozialer Wohnungsbau in der Heinsheimer Straße    
1.17Grünpflegearbeiten durch den städtischen Bauhof    
2Anfragen der Bürger    
2.1Minigolfanlage    
2.2Veranstaltungsplakate der CDU-Fraktion bei den Schlossarkaden    
2.3Anfragen an die Mitglieder des Gemeinderates sowie an den Oberbürgermeister    
2.4Sachstand Freibadsanierung    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Einführung des digitalen Sitzungsdienstes zur neuen Legislaturperiode des Gemeinderates 077/2018 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Bad Rappenau
hier: Sitzverteilung auf die einzelnen Wohnbezirke (§ 15 der Hauptsatzung)
059/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 129 KBVorlage 129 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Lärmaktionsplan Bad Rappenau
a) Beschlussfassung
b) Beschluss zur Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplans
084/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 22 KBVorlage 22 KB
Dokument anzeigen: laermaktionsplan_2018 Dateigrösse: 6 MBlaermaktionsplan_2018 6 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Erweiterung Kiga Zimmerhof um eine altersgemischte Gruppe und eine Krippengruppe
hier: Auftragsvergabe, Erweiterung des Kindergartens in Modulbauweise
083/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 82 KBVorlage 82 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan „Buchäcker 6. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
1.a. Aufstellungsbeschluss
1.b. Zustimmung zum Entwurf und der
1.c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange
080/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 136 KBVorlage 136 KB
Dokument anzeigen: SKMBT_C36418070508531 Dateigrösse: 336 KBSKMBT_C36418070508531 336 KB
Dokument anzeigen: SKMBT_C36418070509340 Dateigrösse: 205 KBSKMBT_C36418070509340 205 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Bebauungsplan Buchäcker IV in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Zustimmung zum Vorentwurf und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
081/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: A-3 Planfestsetzungen Dateigrösse: 393 KBA-3 Planfestsetzungen 393 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen