Sitzung
GR/07/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
26.07.2018
Zeit
18:03-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Mitteilung der Vergaben
 
Ö 1.3
Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
hier: Kurhaus-Gerätehaus für Außenbestuhlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: Erweiterung Grundschule Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.5
Kanal- und Straßenbau in der Bonfelder Straße und Sinsheimer Straße, B39, in Fürfeld
hier: Sachstand
 
Ö 1.6
Auflösung des DRK Ortsvereins Heinsheim
hier: Raumnutzung in der Grundschule Heinsheim
 
Ö 1.7
Lob an das Ordnungsamt
 
Ö 1.8
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern
 
Ö 1.9
Wohnungs-Leerstände in Bad Rappenau
 
Ö 1.10
Brunnen im Stadtteil Obergimpern bei der Volksbank
 
Ö 1.11
Baustelle der Telekom im Stadtteil Obergimpern
 
Ö 1.12
Entschädigung für teilnehmende Vereine am Volkstrauertag
 
Ö 1.13
Parksituation in den Wohngebieten der Kernstadt
 
Ö 1.14
Spielplatzsituation
 
Ö 1.15
Sprachkurs im Bürgerhaus für Flüchtlinge
 
Ö 1.16
Sozialer Wohnungsbau in der Heinsheimer Straße
 
Ö 1.17
Grünpflegearbeiten durch den städtischen Bauhof
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Minigolfanlage
 
Ö 2.2
Veranstaltungsplakate der CDU-Fraktion bei den Schlossarkaden
 
Ö 2.3
Anfragen an die Mitglieder des Gemeinderates sowie an den Oberbürgermeister
 
Ö 2.4
Sachstand Freibadsanierung
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Einführung des digitalen Sitzungsdienstes zur neuen Legislaturperiode des Gemeinderates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

077/2018
Ö 5
Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Bad Rappenau
hier: Sitzverteilung auf die einzelnen Wohnbezirke (§ 15 der Hauptsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

059/2018
Ö 6
Lärmaktionsplan Bad Rappenau
a) Beschlussfassung
b) Beschluss zur Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

084/2018
Ö 7
Erweiterung Kiga Zimmerhof um eine altersgemischte Gruppe und eine Krippengruppe
hier: Auftragsvergabe, Erweiterung des Kindergartens in Modulbauweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2018
Ö 8
Bebauungsplan „Buchäcker 6. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
1.a. Aufstellungsbeschluss
1.b. Zustimmung zum Entwurf und der
1.c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

080/2018
Ö 9
Bebauungsplan Buchäcker IV in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Zustimmung zum Vorentwurf und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

081/2018