Sitzung 20.07.2017 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/68/2017Gremium:Gemeinderat
Datum:20.07.2017Zeit:18:00-19:57 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 170 KBBekanntmachung 170 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 778 KBNiederschrift öffentlich 778 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahmen von Spenden    
1.2Postfiliale Bad Rappenau
hier: Stellungnahme des Oberbürgermeisters Blättgen
    
1.3Beschattung Grundschule Fürfeld    
1.4Ladesäulen in Bad Rappenau für Elektro-Fahrzeuge    
1.5Wasserspiele für Kinder in der Innenstadt    
1.6Hinweisschild / Werbetafel zur Fußgängerzone beim Busbahnhof    
1.7Mitfahrbank    
1.8Wilde Müllablagerung an Containeranlagen    
1.9Widmung der Parkplätze bei den Schlossarkaden    
1.10Planung Kindergarten Kandel
hier: Runder Tisch mit allen Beteiligten
    
1.11Erddeponie Babstadt    
1.12Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
    
1.13Radwegenetz und Beschilderung    
2Anfragen der Bürger    
2.1Nachfolge Post    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Neubau Schulforum Verbundschule Bad Rappenau
hier: Diverse Auftragsvergaben
080/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 152 KBVorlage 152 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Neubau Feuerwehrgerätehaus Süd im Gewerbegebiet Buchäcker Bonfeld
hier: Diverse Auftragsvergaben
076/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KBVorlage 164 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
hier: Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
074/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KBVorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Geschäfsordnung_Synopse alt neu Dateigrösse: 471 KBGeschäfsordnung_Synopse alt neu 471 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung_2017 Dateigrösse: 392 KBGeschäftsordnung_2017 392 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg Haushaltsjahre 2011-2014 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung
072/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KBVorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Prüfungsbericht Dateigrösse: 524 KBAnlage_Prüfungsbericht 524 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Förderrichtlinien zum Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen in Bad Rappenau 075/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 162 KBVorlage 162 KB
Dokument anzeigen: Förderrichtlinien zum Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen Dateigrösse: 268 KBFörderrichtlinien zum Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen 268 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9Freibad im RappSoDie in Bad Rappenau
hier: Wassererwärmung für alle Becken
079/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KBVorlage 156 KB
Dokument anzeigen: Wassererwärmung Freibad Kobe PGH Dateigrösse: 87 KBWassererwärmung Freibad Kobe PGH 87 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
10Kindergartenangelegenheiten
hier: Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Helmstadt-Bargen über die Aufnahme von Kindergartenkindern aus Wollenberg im Kommunalen Kindergarten Bargen und die Beteiligung der Stadt Bad Rappenau an den jährlichen Betriebskosten
069/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 162 KBVorlage 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Kooperationsvereinbarung Dateigrösse: 151 KBAnlage 1 Kooperationsvereinbarung 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 IKA-Tabelle Dateigrösse: 801 KBAnlage 2 IKA-Tabelle 801 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Baulandumlegung Waldäcker
hier: Feststellung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen für den ersten Erschließungsabschnitt
082/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KBVorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Fertigstellungsbeschluss Dateigrösse: 423 KBAnlage_Fertigstellungsbeschluss 423 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bebauungsplan "Kobach II - Teil 2" in Grombach
1. Erneuter Aufstellungsbeschluss für das beschleunigte Verfahren nach § 13 b BauGB
2. Zustimmung zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
083/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KBVorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Kobach Dateigrösse: 413 KBAnlage_Kobach 413 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Bebauungsplan "Geisberg II" in Obergimpern
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Erneuter Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 und § 13 b BauGB
4. Zustimmung zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
084/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KBVorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Geisberg Dateigrösse: 4 MBAnlage_Geisberg 4 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen