Sitzung
GR/68/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
20.07.2017
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahmen von Spenden
 
Ö 1.2
Postfiliale Bad Rappenau
hier: Stellungnahme des Oberbürgermeisters Blättgen
 
Ö 1.3
Beschattung Grundschule Fürfeld
 
Ö 1.4
Ladesäulen in Bad Rappenau für Elektro-Fahrzeuge
 
Ö 1.5
Wasserspiele für Kinder in der Innenstadt
 
Ö 1.6
Hinweisschild / Werbetafel zur Fußgängerzone beim Busbahnhof
 
Ö 1.7
Mitfahrbank
 
Ö 1.8
Wilde Müllablagerung an Containeranlagen
 
Ö 1.9
Widmung der Parkplätze bei den Schlossarkaden
 
Ö 1.10
Planung Kindergarten Kandel
hier: Runder Tisch mit allen Beteiligten
 
Ö 1.11
Erddeponie Babstadt
 
Ö 1.12
Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 1.13
Radwegenetz und Beschilderung
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Nachfolge Post
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Neubau Schulforum Verbundschule Bad Rappenau
hier: Diverse Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

080/2017
Ö 5
Neubau Feuerwehrgerätehaus Süd im Gewerbegebiet Buchäcker Bonfeld
hier: Diverse Auftragsvergaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

076/2017
Ö 6
Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
hier: Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2017
Ö 7
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg Haushaltsjahre 2011-2014 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

072/2017
Ö 8
Förderrichtlinien zum Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen in Bad Rappenau

Beschluss: zurückgestellt

075/2017
Ö 9
Freibad im RappSoDie in Bad Rappenau
hier: Wassererwärmung für alle Becken

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

079/2017
Ö 10
Kindergartenangelegenheiten
hier: Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Helmstadt-Bargen über die Aufnahme von Kindergartenkindern aus Wollenberg im Kommunalen Kindergarten Bargen und die Beteiligung der Stadt Bad Rappenau an den jährlichen Betriebskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2017
Ö 11
Baulandumlegung Waldäcker
hier: Feststellung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen für den ersten Erschließungsabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2017
Ö 12
Bebauungsplan "Kobach II - Teil 2" in Grombach
1. Erneuter Aufstellungsbeschluss für das beschleunigte Verfahren nach § 13 b BauGB
2. Zustimmung zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

083/2017
Ö 13
Bebauungsplan "Geisberg II" in Obergimpern
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Erneuter Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 und § 13 b BauGB
4. Zustimmung zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

084/2017