Sitzung
GR/56/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
28.04.2016
Zeit
18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Parken beim Kaufland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Ersatz für den Bolzplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Hinweisschilder "Motor aus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Parksituation in Bad Rappenau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Spielplatz Zimmerhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Ortseinfahrt Bad Rappenau von Bad Wimpfen kommend
hier: Ampelschaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Dank an alle Beteiligte der Renovierung des ev. Kindergartens in Bonfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Rückschnitt von Bäumen und Hecken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sanierung und Attraktivierung des Solefreibades
hier: Bericht über die Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

035/2016
Ö 5
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2014
2. Behandlung des Jahresergebnisses
3. Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2016
Ö 6
Jahresrechnung 2015
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2016
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

033/2016
Ö 8
Kindergartenangelegenheiten
hier: Evangelischer Kindergarten Heinsheim: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages. Umstellung auf einen FAG-Deckelungsvertrag und Aufstockung um eine halbe Gruppe (11 Kinder) und Erweiterung der Öffnungszeit.

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2016
Ö 9
"Kobach II - Teil 2", Bad Rappenau-Grombach
a) Zustimmung zum Vorentwurf
b) Zustimmung mit diesem Vorentwurf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2016
Ö 10
Bebauungsplan "Hinter dem Schloss - 5. Änderung" nach § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Zustimmung zum Entwurf
c) Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durch Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2016
Ö 11
Baugebiet „Geisberg“, Obergimpern
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/2016
Ö 12
Baugebiet "Waldäcker - 1. Bauabschnitt"
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2016
Ö 13
Retentionsbodenfilter "Buchäcker"
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2016
Ö 14
Flachdachsanierung Kraichgauhalle (Abdichtung u. Dämmung)
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

057/2016
Ö 15
Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan Rhein-Neckar
hier: 2. Offenlage des Teilregionalplanes Windenergie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

049/2016
Ö 16
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 nach DIN 14530-21 für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2016
Ö 17
Feuerwehrangelegenheit
hier: Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens nach DIN 14507-5 für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/2016
Ö 18
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 10 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung zur Wiederwahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2016