Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Parken beim Kaufland
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.3 | Ersatz für den Bolzplatz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.4 | Hinweisschilder "Motor aus"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.5 | Parksituation in Bad Rappenau
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.6 | Spielplatz Zimmerhof
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.7 | Ortseinfahrt Bad Rappenau von Bad Wimpfen kommend
hier: Ampelschaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8 | Dank an alle Beteiligte der Renovierung des ev. Kindergartens in Bonfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.9 | Rückschnitt von Bäumen und Hecken
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Sanierung und Attraktivierung des Solefreibades
hier: Bericht über die Kostenentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 035/2016 | |
Ö 5 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau“
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 2. Behandlung des Jahresergebnisses 3. Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: einstimmig beschlossen | 046/2016 | |
Ö 6 | Jahresrechnung 2015
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten Beschluss: einstimmig beschlossen | 045/2016 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 033/2016 | |
Ö 8 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Evangelischer Kindergarten Heinsheim: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages. Umstellung auf einen FAG-Deckelungsvertrag und Aufstockung um eine halbe Gruppe (11 Kinder) und Erweiterung der Öffnungszeit. Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2016 | |
Ö 9 | "Kobach II - Teil 2", Bad Rappenau-Grombach
a) Zustimmung zum Vorentwurf b) Zustimmung mit diesem Vorentwurf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen Beschluss: einstimmig beschlossen | 047/2016 | |
Ö 10 | Bebauungsplan "Hinter dem Schloss - 5. Änderung" nach § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss b) Zustimmung zum Entwurf c) Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durch Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen | 048/2016 | |
Ö 11 | Baugebiet „Geisberg“, Obergimpern
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit Beschluss: einstimmig beschlossen | 044/2016 | |
Ö 12 | Baugebiet "Waldäcker - 1. Bauabschnitt"
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 055/2016 | |
Ö 13 | Retentionsbodenfilter "Buchäcker"
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 056/2016 | |
Ö 14 | Flachdachsanierung Kraichgauhalle (Abdichtung u. Dämmung)
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 057/2016 | |
Ö 15 | Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan Rhein-Neckar
hier: 2. Offenlage des Teilregionalplanes Windenergie Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 049/2016 | |
Ö 16 | Feuerwehrangelegenheiten
hier: Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 nach DIN 14530-21 für die Freiwillige Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen | 040/2016 | |
Ö 17 | Feuerwehrangelegenheit
hier: Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens nach DIN 14507-5 für die Freiwillige Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen | 039/2016 | |
Ö 18 | Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 10 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung zur Wiederwahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen | 034/2016 |