Sitzung
GR/69/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.10.2022
Zeit
18:01-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Überplanmäßige Ausgaben beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Selbstbedienungsmärkte oder Bäckerwägen in den Ortsteilen
 
Ö 1.4
Sachstandsanfrage Glasfaserausbau
 
Ö 1.5
Schutzstreifen Siegelsbacher Straße
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sachstandsanfrage Glasfaserausbau
 
Ö 2.2
Grundstück neben dem Restaurant Woodfire, Schwaigerner Straße
 
Ö 2.3
Straßenverkehr Salinenstraße / Rosentrittstraße / Waldstraße
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Öffentlicher Personennahverkehr im Raum Bad Rappenau – Neckarbischofsheim
hier: Krebsbachtalbahn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

143/2022
Ö 5
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2022
Ö 6
An- und Umbaumaßnahme Kindergarten Bonfeld
hier:
1. Zustimmung zur Kostenberechnung, Stand 08.09.2022.
2. Zustimmung zur Nachfinanzierung der Mehrkosten i. H. v.
845.000 € in der Finanzplanung von 2022 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2022
Ö 7
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für das Solebad zum 01.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2022
Ö 8
Abriss und Ersatzneubau des Solebades "RappSoDie''
hier:
1. Vergabe der Projektsteuerleistungen auf Grundlage des erfolgten
Vergabeverfahrens
2. Europaweite Vergabe im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
für die Generalplanerleistungen
3. Beauftragung der Kanzlei Menold Bezler zur Durchführung eines
Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb für die Generalplanerleistungen
4. Bereitstellung weiterer außerplanmässiger Haushaltsmittel im HH 2022 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2022
Ö 9
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen der Priorität 1
hier:
1. Kenntnisnahme der Entwurfsplanung
2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln
im Haushaltsplan 2022 und ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2022
Ö 10
Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2022
Ö 11
Neubau eines öffentlichen WC’s in der Kronenstrasse
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2022
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das „Sondergebiet Lebensmittel
Einzelhandel Mittlere Flur“ in Bad Rappenau Zimmerhof
hier:
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus dem
Offenlegungsverfahren und
2. Zustimmung zum Durchführungsvertrag und
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2022
Ö 13
Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung
im „Engeloch'' in Bad Rappenau
hier:
1. Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlage
Entwurfes „Engeloch 2. Änderung''
2. Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan
„Engeloch 2.Änderung''

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2022
Ö 14
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach §13a BauGB für
die Fläche „Am Mühlberg“ in Obergimpern
hier:
1. Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf des
Bebauungsplans „Am Mühlberg“
2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2022
Ö 15
Baugebiet "Brunnenberg-Gumpäcker Süd''
hier:
1. Zustimmung zum Vorentwurf für die Wohnbebauung im Gebiet
"Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan
"Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2022
Ö 16
Wärmelieferverträge mit der Firma Bauer Holzenergie GmbH & Co. KG
hier: Abschluss Neuverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2022
Ö 17
Richtlinien für Geldanlagen der Stadt Bad Rappenau
(Geldanlagerichtlinien)

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2022
Ö 18
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

123/2022