Sitzung
GR/64/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
07.04.2022
Zeit
18:04-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Schlossmauer Heinsheim
 
Ö 1.3
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung nach dem Ortsschild
 
Ö 1.4
Ukraine Krieg
hier: Maßnahmen zur Energieeinsparung und Methoden zur Energiegewinnung
 
Ö 1.5
Möglichkeit der Energiegewinnung durch Klärschlamm
 
Ö 1.6
Fahrradboxen beim Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Steckdosenfertige Solarpanele
hier: Möglichkeit der Förderung
 
Ö 1.8
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Baumfällarbeiten
 
Ö 1.9
Friedhof Grombach
hier: neuer Zaun
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Preisübersicht der RappSoDie; Erhöhung der Saunagebühren zum 01.05.2022; Aufhebung der bisherigen Parkgebührenverordnung für den Parkplatz Rosentrittstraße (P2)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

029/2022
Ö 5
Radwegeverbindung Obergimpern - Untergimpern
1. Kenntnisnahme der Vorplanung
2. Vergabe von Ingenieurleistungen über die
Leistungsphasen 3 und 4

Beschluss: zurückgestellt

043/2022
Ö 6
Bestellung von Karin Rogalski zur weiteren Standesbeamtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/2022
Ö 7
2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 für den
Verwaltungsraum Bad Rappenau– Kirchardt- Siegelsbach
hier: Vorstellung und Zustimmung zum Vorentwurf
und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
und derTräger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

040/2022
Ö 8
Bebauungsplan für das Mischgebiet „In der Au'' in
Bad Rappenau-Wollenberg
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen
aus den frühzeitigen Beteiligungen
2. Vorstellung und Zustimmung zum Entwurf
des Bebauungsplans „In der Au''
3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage
und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

042/2022
Ö 9
Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Berg Erweiterung''
in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Zustimmung zum Vorentwurf
2. Zustimmung zur Durchführung der
frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

037/2022
Ö 10
„Seegarten 1.Änderung'' in Bad Rappenau-Fürfeld
1.Bebauungsaufstellungsbeschluss für die Wohnbebauung
im Gebiet „Seegarten 1.Änderung“ in Bad Rappenau-Fürfeld.
2. Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
„Seegarten 1.Änderung“ in Bad Rappenau-Fürfeld nach § 2 Abs.1 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

038/2022
Ö 11
Bebauungsaufstellungsbeschluss das Gebiet
„Brechloch 2.Änderung'' in Bad Rappenau-Bonfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/2022
Ö 12
Bebauungsaufstellungsbeschluss für die Wohnbebauung
im Gebiet „Klause 5.Änderung'' in Bad Rappenau-Obergimpern

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2022