Sitzung
GR/62/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
27.01.2022
Zeit
17:00-22:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Zukunft des Sole-Mineralbades „RappSoDie“ Bad Rappenau
1. Strategische Neuausrichtung des Sole-Mineralbades „RappSoDie“ Bad Rappenau 2. Strategischer Variantenvergleich zum Neubau des Bäderbetriebs Bad Rappenau 3. Grundsatzentscheidung zu den Standortalternativen 4. Beauftragung eines Projektsteuerers Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 013/2022 | |
Ö 2 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 2.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2.2 | Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen | ||
Ö 3 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3.1 | Orthopädiepraxis in Bad Rappenau | ||
Ö 4 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 5 | Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan
„Lerchenberg'' in Bad Rappenau hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Lerchenberg 1. Änderung'' nach § 2 Abs.1 BauGB zur Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche in eineFläche zur Erweiterung der Kindertagesstätte St. Raphael Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 003/2022 | |
Ö 6 | Gebäude Kindergarten Bonfeld, Biberacher Str. 4
hier: An- und Umbaumaßnahme Kindergarten Bonfeld 1. Maßnahmenbeschluss 2. Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2022 3. Beantragung von Fördermitteln 4. Beauftragung der Leistungsphase 3 - 9 sowiedie erforderlichen Fachplaner Beschluss: einstimmig beschlossen | 012/2022 | |
Ö 7 | Kindergartenangelegenheiten Waldkindergarten „Die Buntspechte'' e.V.
hier: Vertrag über die Förderung und den Betrieb der Einrichtung Beschluss: einstimmig beschlossen | 004/2022 | |
Ö 8 | Umgestaltung und Sanierung des Schulhofs der Grundschule Grombach
1. Maßnahmenbeschluss 2. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im städtischen Haushalt 2022 3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: einstimmig beschlossen | 008/2022 | |
Ö 9 | Bebauungsplan Buchäcker IV in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage. 2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn 3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplanund die örtlichen Bauvorschriften 4. Namensgebung der Straße im Buchäcker IV Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 006/2022 | |
Ö 10 | Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im
„Kurgebiet'' in Bad Rappenau 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen. 2. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplans „Kurgebiet 4.Änderung“ 3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 007/2022 | |
Ö 11 | Bebauungsplan „Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Treschklingen
1. Aufstellungsbeschluss 2. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes „Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Treschklingen Beschluss: einstimmig beschlossen | 014/2022 | |
Ö 12 | Bau eines Radweges an der K 2144 zwischen Kirchardt und Grombach
1. Grundsatzbeschluss 2. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Heilbronn und der Gemeinde Kirchardt 3. Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Rappenau und der Gemeinde Kirchardt 4. Vergabe von Ingenieurleistungen über die Leistungsphasen 1 bis 4 Beschluss: einstimmig beschlossen | 009/2022 |