Sitzung
GR/62/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
27.01.2022
Zeit
17:00-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Zukunft des Sole-Mineralbades „RappSoDie“ Bad Rappenau
1. Strategische Neuausrichtung des Sole-Mineralbades „RappSoDie“ Bad Rappenau
2. Strategischer Variantenvergleich zum Neubau des Bäderbetriebs Bad Rappenau
3. Grundsatzentscheidung zu den Standortalternativen
4. Beauftragung eines Projektsteuerers
013/2022
Ö 2
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 2.1
Annahme von Spenden
 
Ö 2.2
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
 
Ö 3
Anfragen der Bürger
 
Ö 3.1
Orthopädiepraxis in Bad Rappenau
 
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 5
Bebauungsplanänderung für den Bebauungsplan
„Lerchenberg'' in Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
„Lerchenberg 1. Änderung'' nach § 2 Abs.1 BauGB zur
Umwandlung einer öffentlichen Grünfläche in eineFläche zur Erweiterung der Kindertagesstätte
St. Raphael Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/2022
Ö 6
Gebäude Kindergarten Bonfeld, Biberacher Str. 4
hier: An- und Umbaumaßnahme Kindergarten Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2022
3. Beantragung von Fördermitteln
4. Beauftragung der Leistungsphase 3 - 9 sowiedie erforderlichen Fachplaner

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/2022
Ö 7
Kindergartenangelegenheiten Waldkindergarten „Die Buntspechte'' e.V.
hier: Vertrag über die Förderung und den Betrieb der Einrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2022
Ö 8
Umgestaltung und Sanierung des Schulhofs der Grundschule Grombach
1. Maßnahmenbeschluss
2. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im städtischen Haushalt 2022
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2022
Ö 9
Bebauungsplan Buchäcker IV in Bad Rappenau-Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem
Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplanund die örtlichen Bauvorschriften
4. Namensgebung der Straße im Buchäcker IV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

006/2022
Ö 10
Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im
„Kurgebiet'' in Bad Rappenau
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen
aus den frühzeitigen Beteiligungen.
2. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf des
Bebauungsplans „Kurgebiet 4.Änderung“
3. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2022
Ö 11
Bebauungsplan „Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Treschklingen
1. Aufstellungsbeschluss
2. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des
Bebauungsplanes „Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in
Treschklingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/2022
Ö 12
Bau eines Radweges an der K 2144 zwischen Kirchardt und Grombach
1. Grundsatzbeschluss
2. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Heilbronn
und der Gemeinde Kirchardt
3. Abschluss einer Vereinbarung zwischen der
Stadt Bad Rappenau und der Gemeinde Kirchardt
4. Vergabe von Ingenieurleistungen über die Leistungsphasen 1 bis 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/2022