Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spenden

Zuschüsse

Umsetzung "Aus für Steingärten" (neues Naturschutzgesetz)

Neue Mindestziele für "saubere" Fahrzeuge bei öffentlichen Verwaltungen

Standorte für Blitzersäulen

Friedhof Zimmerhof

Anfragen der Bürger

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der
Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2020
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der
Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021

Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad
Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmungzu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2020
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2020
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021

Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
2013/2014 nach § 2 Abs.1 BauGB

Bebauungsplan nach §13a BauGB für das bestehende Wohngebiet
„Babstadter Str.'' in Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Gewächshaus für nachhaltigen ganzjährigen Fruchtgemüseanbau in Heinsheim
hier: Vorstellung der Planung und Aufstellungsbeschluss für einen
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung im
„Engeloch'' in Bad Rappenau
1. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplanänderung
„Engeloch 2. Änderung'' nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss für
„Engeloch 2.Änderung'' nach § 2 Abs.1 BauGB

Agri-Photovoltaikanlage mit gleichzeitigem Feldfruchtanbau
in Fürfeld entlang der Autobahn
hier: Vorstellung der Planung und Aufstellungsbeschluss für einen
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Hochwasserschutzmaßnahmen „Zehn Morgen'' in Bad Rappenau-Babstadt
hier: Maßnahmenbeschluss

Ertüchtigung Regenüberlaufbecken RÜB Für 02 in Fürfeld
1. Bereitstellung und Einplanung von weiteren Mitteln
im Wirtschaftsplan 2022
2. Auftragsvergabe

Grundschule Bad Rappenau, Wagnerstraße 7/1
Im Zuge der Brandschutzertüchtigung ist die Erstellung eines Pultdaches und Demontage der in die Jahre gekommenen Glaspyramide auf dem Foyer, erforderlich
1. Maßnahmenbeschluss
2. Über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v.95.000,- €

Grundschule Fürfeld, Sinsheimer Str. 16
hier: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln 2021 und
Einplanung der erforderlichen Mittel im Haushaltsplan 2022 ff.
3. Beauftragung von Architekt und Fachplanern

Sanierung der Salinengebäude 1 und 3 (Ayurveda Garden)
hier: Maßnahmenbeschluss:
• Sanierung der Gästezimmer (Saline 3)
• Terrassensanierung (Saline 1)
• Sanierung WC- und Duschanlagen (Saline 1 EG)

Attraktivierung des Wohnmobilstellplatzes am Salinengarten
hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zur Beantragung von
Fördermitteln aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2021