Sitzung
GR/38/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
26.11.2020
Zeit
18:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Gedenkminute für den verstorbenen Erwin Wagenbach
 
Ö 1.2
Annahme von Spenden
 
Ö 1.3
Zustimmung zu überplanmäßigen Mitteln für den Bäderbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Patenschaften für öffentliche Grünstreifen/ -Flächen
 
Ö 1.5
Fahrkartenverkauf im Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.6
Gewerbegebiet im Kernort für Kleinbetriebe und Handwerker
 
Ö 1.7
Rübentransporte durch Babstadt - Prüfung Nachtfahrverbot
 
Ö 1.8
Feuerwerksverbot an Silvester
 
Ö 1.9
Baugebiet "Neckarblick" in Heinsheim
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern''
a) Kenntnisnahme des Abschlussberichtes der Vorbereitenden Untersuchungen
und Festlegung der Sanierungsziele
b) Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und Satzungsbeschluss
c) Erlass der Richtlinien zur Förderung privater Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2020
Ö 5
Lärmaktionsplan der Stufe 3
hier: Überprüfung des Lärmaktionsplanes aus 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2020
Ö 6
Bebauungsplan „Biomasse Heinsheimer Höfe'' in Bad Rappenau Heinsheim
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
mit dem Landratsamt Heilbronn.
3. Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag mit der Fa. Bauer Kompost für
Kostenübernahmen und Verpflichtungen
4. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

107/2020
Ö 7
Erschließung Baugebiet „Neckarblick'', in Heinsheim
1. Zustimmung der Vorplanung -Straßenbau und Entwässerungsplanung-
2. Vergabe des Planungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

103/2020
Ö 8
Baugebiet „Kandel'', Bad Rappenau
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2020
Ö 9
Sanierung Tartanbahn Waldstadion Bad Rappenau
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/2020
Ö 10
Feststellung der Gebührenrechtlichen Ergebnisse 2017 bis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2020
Ö 11
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2021 und 2022 sowie Zustimmung zur Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2020
Ö 12
Energiebeschaffungen
Ausschreibung des städtischen Gasbedarfs für die Jahre 2021 – 2023 ff.
hier: Mitteilung der Ergebnisse

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2020
Ö 13
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

110/2020