Sitzung
GR/22/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-21:15 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Erneuerung der Trennvorhanganlagen in der Mühltalhalle
hier: Maßnahmenbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 1.3 | Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock 2019 hier: Bekanntgabe Bewilligungsbescheid für die Maßnahme Sanierung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Bonfeld | ||
Ö 1.4 | Zuwendungen nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft hier: Bekanntgabe Zuwendungsbescheid für das Starkregenrisikomanagement für den Stadtteil Obergimpern | ||
Ö 1.5 | Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: Außenanlagen der Kita Zimmerhof Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.6 | Ortseingangsschilder der Stadt Bad Rappenau
hier: Prädikatisierung der Stadt Bad Rappenau als staatlich anerkanntes Soleheilbad Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.7 | Verkehrsschau im Stadtteil Heinsheim | ||
Ö 1.8 | Geschwindigkeitsmessanlage und Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtteil Obergimpern | ||
Ö 1.9 | Jugendforum | ||
Ö 1.10 | Defekte Ampelanlage auf der Heinsheimer Straße auf Höhe der Verbundschule | ||
Ö 1.11 | Bürgerbrief an die Verwaltung bezüglich der unsauberen Ecken in der Kernstadt | ||
Ö 1.12 | Belebung der Innenstadt | ||
Ö 1.13 | Kameraüberwachung an der Fußgängerunterführung und der Personenaufzüge am Bahnhof Bad Rappenau | ||
Ö 1.14 | Freibad Bad Rappenau hier: Verlängerung der Freibad-Öffnung und Umsetzung der restlichen Maßnahmen | ||
Ö 1.15 | Sperrung Ortsdurchfahrt Grombach | ||
Ö 1.16 | Mülltrennung an den Schulen | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung - Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2018 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2018 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2018 - Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen | 095/2019 | |
Ö 5 | Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG - Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 - Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2018 - Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2018 - Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen | 094/2019 | |
Ö 6 | Gebäude Grombach, Ortsstraße 22/1
hier: Anbau eines zusätzlichen Raumes im Erdgeschoss für die bestehende Kernzeitbetreuung, Einbau eines Fensters im vorhandenen Raum im Bestandsgebäude 1. Maßnahmenbeschluss 2. Beantragung von Fördermitteln Beschluss: einstimmig beschlossen | 100/2019 | |
Ö 7 | Feuerwehrhaus Obergimpern, Am Dreschplatz 4
hier: An-, Umbau- und Sanierungsarbeiten 1. Maßnahmenbeschluss 2. Beantragung von Fördermitteln Beschluss: einstimmig beschlossen | 101/2019 | |
Ö 8 | Fuß- und Radweg zwischen Knoten K 2148 / Johann-Strauß-Straße
und Sportplatz in Bad Rappenau 1. Maßnahmenbeschluss 2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln Beschluss: einstimmig beschlossen | 102/2019 |