Sitzung
GR/22/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Erneuerung der Trennvorhanganlagen in der Mühltalhalle
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 1.3
Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock 2019
hier: Bekanntgabe Bewilligungsbescheid für die Maßnahme Sanierung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Bonfeld
 
Ö 1.4
Zuwendungen nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
hier: Bekanntgabe Zuwendungsbescheid für das Starkregenrisikomanagement für den Stadtteil Obergimpern
 
Ö 1.5
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: Außenanlagen der Kita Zimmerhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.6
Ortseingangsschilder der Stadt Bad Rappenau
hier: Prädikatisierung der Stadt Bad Rappenau als staatlich anerkanntes Soleheilbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.7
Verkehrsschau im Stadtteil Heinsheim
 
Ö 1.8
Geschwindigkeitsmessanlage und Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtteil Obergimpern
 
Ö 1.9
Jugendforum
 
Ö 1.10
Defekte Ampelanlage auf der Heinsheimer Straße auf Höhe der Verbundschule
 
Ö 1.11
Bürgerbrief an die Verwaltung bezüglich der unsauberen Ecken in der Kernstadt
 
Ö 1.12
Belebung der Innenstadt
 
Ö 1.13
Kameraüberwachung an der Fußgängerunterführung und der Personenaufzüge am Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.14
Freibad Bad Rappenau
hier: Verlängerung der Freibad-Öffnung und Umsetzung der restlichen Maßnahmen
 
Ö 1.15
Sperrung Ortsdurchfahrt Grombach
 
Ö 1.16
Mülltrennung an den Schulen
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2018
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2018
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2018
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2019
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2018
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2018
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2018
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2019
Ö 6
Gebäude Grombach, Ortsstraße 22/1
hier: Anbau eines zusätzlichen Raumes im Erdgeschoss für die bestehende
Kernzeitbetreuung, Einbau eines Fensters im vorhandenen Raum im Bestandsgebäude
1. Maßnahmenbeschluss
2. Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/2019
Ö 7
Feuerwehrhaus Obergimpern, Am Dreschplatz 4
hier: An-, Umbau- und Sanierungsarbeiten
1. Maßnahmenbeschluss
2. Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/2019
Ö 8
Fuß- und Radweg zwischen Knoten K 2148 / Johann-Strauß-Straße
und Sportplatz in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2019