Sitzung
GR/11/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
20.12.2018
Zeit
17:01-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Tod von Stadträtin Yvonne von Racknitz
 
Ö 1.2
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Zuschüsse
 
Ö 1.4
Sozialer Wohnraum
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Verkehrsuntersuchung Innenstadt von Bad Rappenau
hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse durch Herrn Bertsch,
BS Ingenieure, Ludwigsburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

123/2018
Ö 5
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2019 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2018
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten:
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2018/2019 ff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2018
Ö 7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis
Heilbronn zum Kostenausgleich für die Unterbringung von Personen in Unterkünften des Landkreises, die nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) bereits in die Zuständigkeit der Gemeinden zur Anschlussunterbringung fallen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

121/2018
Ö 8
Baugebiet „Geisberg“ und „Geisberg II“, Obergimpern
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2018
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Buchäcker III a" in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Beteiligung (Anlage)
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Zustimmung zum Offenlegungsverfahren nach §3 Abs.2 und §4 Abs.2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

124/2018
Ö 10
Bebauungsplan „Adersbacher Straße" in Babstadt
hier: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan nach § 2 Abs. 1 BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2018
Ö 11
Bebauungsplan „Kurgebiet 3. Änderung" in Bad Rappenau nach § 13a BauGB
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2018
Ö 12
Bebauungsplan „Buchäcker 6. Änderung" Museum in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Satzungsbeschluss
127/2018