Sitzung
GR/09/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.10.2018
Zeit
18:04-22:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Anfragen der Bürger
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 3
Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2018
Ö 4
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 4.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Erhöhung der Entschädigung für Musikvereine / Chöre für die Mitwirkung am Volkstrauertag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Neubau Kita Kandel
hier: Auftragsvergabe Erd-, Entwässerungs-, Beton-, Mauerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2018
Ö 4.4
Mitteilung der Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei
 
Ö 4.5
Energiebeschaffungen
hier: 15. Bündelausschreibung Strom - 2. Vertragsverlängerung bis 31.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4.6
Zertifizierung des Kurorts Bad Rappenau von dem Fokus-Magazin
 
Ö 4.7
Weihnachtsbeleuchtung 2018
hier: Zustimmung zum Beleuchtungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4.8
Mensa der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 4.9
Einrichtung einer gymnasiale Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau
hier:Sachstandsanfrage
 
Ö 4.10
Freibadsanierung Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 4.11
Räumlichkeiten für Jugendliche in den Stadtteilen
 
Ö 4.12
Vertaktung Bus- und Bahnverbindungen Bad Rappenau / Obergimpern
 
Ö 4.13
Hochwasserschutz
 
Ö 4.14
Erhöhtes Verkehrsaufkommen im Stadtteil Obergimpern
hier: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung
 
Ö 4.15
Parksituation im Wohngebiet "Hausflur" im Stadtteil Zimmerhof
 
Ö 4.16
Grundschule Babstadt
hier: Steigende Grundschülerzahlen durch das Baugebiet "Waldäcker"
 
Ö 4.17
Regelmäßige Sachstandsmitteilung über laufende Baumaßnahmen im Technischen Ausschuss
 
Ö 4.18
Verkehrsspiegel Kreuzung / Einmündungsbereich K2041 / B39 in Fürfeld
 
Ö 4.19
Termin für nächste Stadtputzaktion
 
Ö 4.20
Lärmaktionsplan
hier: Sachstandsanfrage zur Umsetzung der Maßnahmen
 
Ö 4.21
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern
 
Ö 4.22
hier: Kreuzung Wilhelm-Hauff-Straße/Bonfelder Straße und Zebrastreifen Heilbronner Straße
 
Ö 4.23
Grundschule Fürfeld
hier: Treppenhausbeleuchtung
 
Ö 4.24
Mitteilung von Mängeln an die Stadtverwaltung
 
Ö 4.25
Verkehrsinsel Kreuzung Wilhelm-Hauff-Straße im Stadtteil Fürfeld
 
Ö 5
Straßenbeleuchtung
hier: Betriebsführungsvertrag mit der Süwag AG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

103/2018
Ö 6
Elektromobilität in Bad Rappenau
hier: Vorstellung durch Herrn Meyle, Syna GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2018
Ö 7
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2019 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

107/2018