Sitzung
GR/75/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
16.02.2017
Zeit
17:00-19:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Stromsteuererstattung der Syna GmbH | ||
Ö 1.3 | Fällung von Birken beim Kindergarten Bonfeld | ||
Ö 1.4 | Schlechte Internetverbindung in der Babstadter Straße | ||
Ö 1.5 | SWR 3-Städte-Challenge | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Jahresrechnung 2016
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten Beschluss: einstimmig beschlossen | 013/2017 | |
Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2017 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2017
a) Stellungnahmen zum Planentwurf 2017 b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2017 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 016/2017 | |
Ö 6 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2016/2017 ff. Stand: 01.10.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 003/2017 | |
Ö 7 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Anpassung der Kindergartenordnung und der Benutzungsgebührensatzung für Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 005/2017 | |
Ö 8 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Errichtung einer zusätzlichen VÖ-Gruppe (bis zu 25 Kinder) für über 3-Jährige in der Kindertagesstätte Babstadt und die Verlagerung des Kernzeitangebotes an die Grundschule Babstadt Beschluss: einstimmig beschlossen | 010/2017 | |
Ö 9 | Erweiterung Kindertagesstätte Fürfeld in Modulbauweise
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 002/2017 | |
Ö 10 | Umbau- u. Erhaltungsmaßnahmen Kombibecken 1, Kläranlage Bonfeld
Roh-, Tief-, Bohr- u. Straßenbauarbeiten hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 001/2017 | |
Ö 11 | Bebauungsplan "Geisberg II" in Bad Rappenau-Obergimpern
hier: Zustimmung zum Vorentwurf und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 007/2017 | |
Ö 12 | Bebauungsplan "Halmesäcker" in Bad Rappenau-Fürfeld
hier: a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB b) Zustimmung zum Vorentwurf c) und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 008/2017 | |
Ö 13 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | 004/2017 | |
Ö 14 | Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 11 Abs. 5 i. V. m. Abs. 13 der Feuerwehrsatzung zur Wahl des ehrenamtlichen Abteilungskommandanten und der beiden Stellvertreter bei der neuen Abteilung „Süd“ der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen | 006/2017 |