Sitzung
GR/66/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
04.05.2017
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Sanierung Ortskern Bonfeld
hier: Zuschuss
 
Ö 1.3
Wohnmobilstellplatz in Bad Rappenau
 
Ö 1.4
Parkproblem in der Ilmenstraße in Treschklingen
 
Ö 1.5
Weitere Optimierung der Schrankenschließzeiten
 
Ö 1.6
Situation der Kindergartenplätze im Kernort
 
Ö 1.7
Brandschutz in der Bücherei
 
Ö 1.8
Baumfällung in der Salinenstraße
 
Ö 1.9
Baumfällarbeiten
 
Ö 1.10
Brandstiftung des Baumstammes im Mühlental
 
Ö 1.11
LED-Straßenbeleuchtung in Obergimpern
 
Ö 1.12
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
hier: Zuschüsse für 4 Projekte in Obergimpern
 
Ö 1.13
Geschwindigkeitskontrollen in Obergimpern
 
Ö 1.14
Hinweis im Mitteilungsblatt zur Müllvermeidung beim Stadtfest
 
Ö 1.15
Hohes Verkehrsaufkommen auf der L1107 in Bonfeld
 
Ö 1.16
Radweg zwischen Heinsheim und Gundelsheim
hier: Sachstand
 
Ö 1.17
Baugebiet "Neckarblick" in Heinsheim
hier: Sachstand
 
Ö 1.18
Busanbindung Heinsheim - Gundelsheim
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Kindergartensituation
 
Ö 2.2
Redaktionsstatut
 
Ö 2.3
Minigolfanlage
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Verbundschule Bad Rappenau - Schulforum; Sanierung und Erweiterung
1. Zustimmung zum Entwurf / Kostenbericht / Bauzeitenplan
2. Zustimmung zur Vorgehensweise in der Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/2017
Ö 5
Schlussbericht 2015 des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

059/2017
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2017
Ö 7
Beteiligung an den Herstellungskosten für eine Amphibienleiteinrichtung des Neckar-Odenwald-Kreises als Ersatzmaßnahme zum Ausgleich von Eingriffen durch die Aufstellung und Umsetzung von Bebauungsplänen

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2017
Ö 8
Bebauungsplan "Kandel" in Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Vertrag der Übernahme der naturrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen und die Übertragung der Aufgaben an das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis als Bestandteil des Bebauungsplanes Kandel
2. Zustim mung zum Abwägungsvorschlag der frühzeitigen Beteiligungen und Zustimmung zum Entwurf
3. Zustimmung zum Offenlegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

053/2017
Ö 9
Bebauungsplan "Kobach II -Teil 2" in Grombach
1. Zustimmung zum Abwägungsvorschlag der frühzeitigen Beteiligungen und Zustimmung zum Entwurf
2. Zustimmung zum Offenlegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

055/2017
Ö 10
Bebauungsplan "Buchäcker - 5. Änderung" in Bad Rappenau Bonfeld
1.a. Zustimmung zum Entwurf und
1.b. Zustimmung zur Durchführung der Offenlegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2017
Ö 11
Widmung der Parkplatzflächen Flst. Nr. 4813/1 und 4829, Gemarkung Bad Rappenau, gemäß § 5 Straßengesetz Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2017
Ö 12
Feuerwehrangelegenheiten:
Beschaffung von 2 Mannschaftstransportwagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

060/2017
Ö 13
Erschließung Baugebiet "Waldäcker" 2. Bauabschnitt, Stadtteil Babstadt
Straßen-, Kanal- und Wasserleitungsbau
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/2017
Ö 14
Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten Schiller-, Ost- und Herderstraße, Bad Rappenau
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/2017
Ö 15
Verladung, Transport und thermische Entsorgung von entwässertem Klärschlamm der Kläranlage Mühlbachtal
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2017