Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spenden

Neubaugebiet Kandel in Bad Rappenau

Brunnen in Treschklingen

Parken am Kreisel Schlossarkaden / Raiffeisenstraße

Situation des Einzelhandels im Kernort

Bürgerbus

Anfragen der Bürger

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2017

Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes
für den Verwaltungsraum Bad Rappenau - Kirchardt - Siegelsbach
hier: Erneute Vorstellung der Pläne der Stadt Bad Rappenau mit Ortsteilen

1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Siegelsbach über die
gegenseitige Vertretung der Standesbeamten

2. Bestellung von Verhinderungsvertretern aus den Gemeinden Kirchardt und
Siegelsbach als Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Bad Rappenau

3. Bestellung von Andreas Lämmle zum weiteren Eheschließungs-
standesbeamten

Kindergartenangelegenheiten

- Kath. Kindergarten St. Raphael: Antrag auf Änderung des bestehenden
Kindergartenvertrages, Änderung der Abmangelbeteiligung von 83% auf 87%

- Evangelische Kindergärten Bad Rappenau, Friedensstraße, Gartenstraße
und Heinsheim: Zustimmung zur Anpassung der Kosten für die Geschäfts-
führung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung von 1% auf 2%

Kindergartenangelegenheiten
hier: Erweiterung des Kindergartens in Fürfeld in Modulbauweise

Bebauungsplan "Geisberg II" in Obergimpern
hier: 1. a. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan nach § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beauftragung der Planungsleistung
2. a. Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
b. Übertragung der Aufgaben der Umlegungsstelle an das
Landratsamt Heilbronn Vermessungsamt

Bebauungsplan "Buchäcker II", Stadtteil Bonfeld
hier: Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn und Satzungsbeschluss