Mitteilungen und Verschiedenes

Anfragen der Bürger

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Sachstandsbericht der Flüchtlingshilfe

Klimaschutzbericht Bad Rappenau: Sachstand zur Maßnahmenumsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKSK)

Förderprogramm „Photovoltaik in Bad Rappenau 2025''
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie
und Beschluss zur kommunalen Förderung

Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2025/2026

Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
A. Anpassung der Benutzungsordnung vom 01.06.2019 an
neue Angebote in der Stadtbücherei und Konkretisierung des
Nutzerkreises
B. Anpassung der Gebührensatzung für die Stadtbücherei vom
01.03.2016 (zuletzt geändert durch Änderungssatzung am 01.06.2017)

Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg
und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des
Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungs-
kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau,
Abteilung Bad Rappenau

Schlussbericht und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
2020 des Rechnungsprüfungsamtes

Feststellung Jahresabschluss 2020 Stadt Bad Rappenau

Maßnahmenbeschluss zur Sanierung des Salinencafes (Kurcafé)
1. Zustimmung zum Sanierungsvorschlag und zu den Gesamtkosten
2. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2025
3. Beauftragung des Architekturbüro Müller aus Aglasterhausen

Maßnahmenbeschluss zum Neubau Kernzeit / Anbau an der Grundschule Babstadt:
1. Zustimmung zur Kostenberechnung und zum Planentwurf
2. Europaweites Ausschreibungsverfahren für die Dienstleitung eines
Generalplaners
3. Beauftragung der KanzleiMenold Bezler zur Durchführung und Begleitung
des Vergabeverfahrens für die Generalplanerleistung

Generalsanierung der Grundschule in Heinsheim
hier: Erweiterung der Maßnahme und Kostenfortschreibung

Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz
über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2025