Sitzung
GR/00/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
20.03.2025
Zeit
18:00-20:36 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Information: Förderung im Rahmen des Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) - Jahresprogramm 2025
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.2 | Gemeinsame Erklärung CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, ÖDP zur Haushaltsrede der Freien Wähler | ||
| Ö 1.3 | Splitt beim Bereich des Feuerbeets im Salinenpark | ||
| Ö 1.4 | LED-Straßenbeleuchtung | ||
| Ö 1.5 | Flutlichtanlage beim Sportplatz Babstadt | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 2.1 | Ruhestörung nachts im Salinenpark sowie Graffitis im Stadtgebiet | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Sachstandsbericht der Flüchtlingshilfe
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Klimaschutzbericht Bad Rappenau: Sachstand zur Maßnahmenumsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKSK)
Beschluss: verwiesen | ||
| Ö 6 | Förderprogramm „Photovoltaik in Bad Rappenau 2025''
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie und Beschluss zur kommunalen Förderung Beschluss: einstimmig beschlossen | 025/2025 | |
| Ö 7 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2025/2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 003/2025 | |
| Ö 8 | Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
A. Anpassung der Benutzungsordnung vom 01.06.2019 an neue Angebote in der Stadtbücherei und Konkretisierung des Nutzerkreises B. Anpassung der Gebührensatzung für die Stadtbücherei vom 01.03.2016 (zuletzt geändert durch Änderungssatzung am 01.06.2017) Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 119/2024 | |
| Ö 9 | Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungs- kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 016/2025 | |
| Ö 10 | Schlussbericht und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
2020 des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen | 027/2025 | |
| Ö 11 | Feststellung Jahresabschluss 2020 Stadt Bad Rappenau
Beschluss: einstimmig beschlossen | 026/2025 | |
| Ö 12 | Maßnahmenbeschluss zur Sanierung des Salinencafes (Kurcafé)
1. Zustimmung zum Sanierungsvorschlag und zu den Gesamtkosten 2. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2025 3. Beauftragung des Architekturbüro Müller aus Aglasterhausen Beschluss: verwiesen | 023/2025 | |
| Ö 13 | Maßnahmenbeschluss zum Neubau Kernzeit / Anbau an der Grundschule Babstadt:
1. Zustimmung zur Kostenberechnung und zum Planentwurf 2. Europaweites Ausschreibungsverfahren für die Dienstleitung eines Generalplaners 3. Beauftragung der KanzleiMenold Bezler zur Durchführung und Begleitung des Vergabeverfahrens für die Generalplanerleistung Beschluss: einstimmig beschlossen | 022/2025 | |
| Ö 14 | Generalsanierung der Grundschule in Heinsheim
hier: Erweiterung der Maßnahme und Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | 146/2024 | |
| Ö 15 | Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz
über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen | 024/2025 | |