Mitteilungen und Verschiedenes

Bekanntgabe von Auftragsvergaben durch OB Frei mit Auftragssummen zwischen 50.000 € und 500.000 €

Anfragen der Bürger

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Kindergartenangelegenheiten
1. Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Erhebung von
Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
2. Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2024/2025 sowie 2025/2026

Vertragsverlängerung der Rathaus IT-Ausstattung des Verwaltungsnetzwerkes

Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau durch die
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg Haushaltsjahre
2015-2019 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4
Satz 2 Gemeindeordnung

Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd“
in Bad Rappenau Treschklingen

Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von weiteren zusätzlichen Mitteln im
Haushaltsplan 2024

RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Bereitstellung von Anwohnerdauerparkplätzen auf dem Parkplatz Rosentrittstraße (P2)

Neuverpachtung der landwirtschaftlichen Grundstücke der Stadt Bad Rappenau
hier: Vergabemodalitäten und Pachtvertrag