Sitzung
GR/91/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
16.05.2024
Zeit
18:01-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information: Zuwendung im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms
2024 für den Neubau des Solebades RappSoDie 1. Bauabschnitt - Abbruch
des bestehenden Solebades und Beubau des Eignangsgebäudes zur
bestehenden Sauna

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Information: Zuwendungen im Rahmen des Städtebauförderprogramms
2024 des Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen für die
Erneuerungsmaßnahme Ortskern Obergimpern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgabe von Auftragsvergaben durch OB Frei mit Auftragssummen zwischen 50.000 € und 500.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Fehlende Sitzgelegenheit bei der Bushaltestelle Lindenplatz in Heinsheim
 
Ö 1.5
fehlende Spiegel bei den Ausfahrten Beethovenstraße und
Bürgermeister-Hofmann-Str. zur Siegelsbacher Straße
 
Ö 1.6
Sachstandsanfrage: Radweg Obergimpern - Untergimpern
 
Ö 1.7
Säuberung der Zufahrt vom Sportplatz zum Tennisplatz in Obergimpern
 
Ö 1.8
Sachstandsanfrage: Einhaltung des Zeitplans bei der Sanierung des Wellenbeckens
 
Ö 1.9
Mitteilung der Öffnungszeiten bei Krankheitsfällen in den BürgerBüros der Ortsteile
 
Ö 1.10
Mähfreier Mai
 
Ö 1.11
Sachstandsanfrage: Radweg von Babstadt nach Treschklingen über die Kreisstraße
 
Ö 1.12
Bitte um Kreisverkehr in Zimmerhof bei der Kreuzung Mayerhof, Ehrenbergstraße, Hohenstadter Str., K2038
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sachstandsanfrage: Hochwasser in Bad Rappenau
 
Ö 2.2
wackelige Gehwege und fehlende Laternen in der Salinenstraße
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Kindergartenangelegenheiten
1. Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Erhebung von
Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
2. Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2024/2025 sowie 2025/2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

045/2024
Ö 5
Vertragsverlängerung der Rathaus IT-Ausstattung des Verwaltungsnetzwerkes

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2024
Ö 6
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau durch die
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg Haushaltsjahre
2015-2019 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4
Satz 2 Gemeindeordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

048/2024
Ö 7
Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd“
in Bad Rappenau Treschklingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2024
Ö 8
Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von weiteren zusätzlichen Mitteln im
Haushaltsplan 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

056/2024
Ö 9
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Bereitstellung von Anwohnerdauerparkplätzen auf dem Parkplatz Rosentrittstraße (P2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

050/2024
Ö 10
Neuverpachtung der landwirtschaftlichen Grundstücke der Stadt Bad Rappenau
hier: Vergabemodalitäten und Pachtvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

049/2024