Sitzung
GR/91/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
16.05.2024
Zeit
18:01-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Bekanntgabe von Auftragsvergaben durch OB Frei mit Auftragssummen zwischen 50.000 € und 500.000 €
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Kindergartenangelegenheiten
1. Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Erhebung von
Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
2. Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2024/2025 sowie 2025/2026
045/2024
Ö 5
Vertragsverlängerung der Rathaus IT-Ausstattung des Verwaltungsnetzwerkes
047/2024
Ö 6
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau durch die
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg Haushaltsjahre
2015-2019 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4
Satz 2 Gemeindeordnung
048/2024
Ö 7
Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd“
in Bad Rappenau Treschklingen
053/2024
Ö 8
Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von weiteren zusätzlichen Mitteln im
Haushaltsplan 2024
056/2024
Ö 9
RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Bereitstellung von Anwohnerdauerparkplätzen auf dem Parkplatz Rosentrittstraße (P2)
050/2024
Ö 10
Neuverpachtung der landwirtschaftlichen Grundstücke der Stadt Bad Rappenau
hier: Vergabemodalitäten und Pachtvertrag
049/2024