Sitzung
GR/87/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
01.02.2024
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Kostenfeststellungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Haushaltsvorgriff für die Maßnahme Neubau des Feuerwehrhaus Grombach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Information: Termin der Bürgerversammlung zum Thema Windkraft
 
Ö 1.5
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Tiefbauamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.6
Mängel bei den Gehwegen und Straßen in Heinsheim aufgrund des Glasfaserausbaus
 
Ö 1.7
Sachstandsanfrage: Verkauf der Bauplätze im Bonfelder Baugebiet
 
Ö 1.8
Kläranlage Bad Rappenau: Verbesserungsvorschläge
 
Ö 1.9
Parksituation bei den Sport- und Mehrzweckhallen
 
Ö 1.10
Fuß- und Radweg zum NORMA Markt
 
Ö 1.11
Genehmigung von Fahrradverkehr unter der Unterführung im Kurpark
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Bitte um Veröffentlichung der Informationen des Krebsforschungszentrum
in Bezug auf das Rauchen im Jugendalter
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
1.Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/2024
Ö 5
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg
und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten
der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Obergimpern

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/2024
Ö 6
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung gem. §9 Ziffer 2 der Feuerwehrsatzung zur Ernennung
von Herrn Lothar Fleck zum Ehrenabteilungskommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Grombach

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/2024
Ö 7
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung zu Maßnahmen zur Verbesserung und zum Erhalt der
ehrenamtlichen Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2024
Ö 8
Bebauungsplan „Brunnenberg- Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle.
2. Zustimmung zum Entwurf.
3. Beschluss zur erneuten Offenlage des Bebauungsplanes „Brunnenberg-
Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2024
Ö 9
Bebauungsplan „Kurgebiet 5.Änderung“ in Bad Rappenau
1. Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss für ein Verfahren
nach §13a BauGB (siehe Abgenzungsplan vom 19.12.2023)
2. Zustimmung zum Entwurf.
3. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes „Kurgebiet 5.
Änderung“ in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2024
Ö 10
3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus
der frühzeitigen Beteiligung
2. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

006/2024