Sitzung
GR/84/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
14.12.2023
Zeit
17:01-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Information: Zuwendung des Landes Baden-Württemberg für
den Umbau der Barrierefreien Bushaltestellen in Bad Rappenau
und den Ortsteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Information: Zuwendungen für die Sanierung der Grundschule Heinsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für den Eigenbetrieb
Stadtentwässerung im Bereich der Personalkosten
 
Ö 1.5
Beitritt der Stadt Bad Rappenau in den Kommunalen
Klimaschutzverein Landkreis Heilbronn e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

173/2023
Ö 1.6
Sachstandsanfrage: Uhr in der Sporthalle in Heinsheim
 
Ö 1.7
Schuttablagerungen in der Leibnizstraße in Treschklingen
 
Ö 1.8
Zustand des Daches der Mehrzweckhalle in Bad Rappenau
 
Ö 1.9
Sanierung des Salinenparkplatzes
 
Ö 1.10
Sachstandsanfrage: Kommunale Wärmeplanung
 
Ö 1.11
Sachstandsanfrage: Fahrstühle im Kurpark und beim Bahnhof in Bad Rappenau
 
Ö 1.12
Mäharbeiten der Straßengräben durch das Landratsamt
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sachstandsanfrage: Gymnasiale Oberstufe in Bad Rappenau
 
Ö 2.2
Hundewiese in Bad Rappenau
 
Ö 2.3
Aufstellung eines Austauschschrankes für Bedürftige
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und
des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2024
sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des
Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

169/2023
Ö 5
Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Vorstellung des Entwurfs des neuen Eingangsgebäudes für die Sauna
und Beschluss zur Durchführung und Ausschreibung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/2023
Ö 6
Erschließung und Freianlagenplan der Kindertagesstätte Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024
3. Beauftragung der Leistungsphasen 3 - 9 an den Fachplaner

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/2023
Ö 7
Bebauungsplan Sondergebiet „Solarenergie Kiesgrubenäcker''
in Bad Rappenau Zimmerhof
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung
der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem
Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen
Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

163/2023
Ö 8
Bebauungsplan Sondergebiet „Solarenergie Grafenwald''
in Bad Rappenau Zimmerhof
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der
Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss fürden Bebauungsplan und die
örtlichen Bauvorschriften
164/2023
Ö 9
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Erlass einer Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

165/2023
Ö 10
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Bündelausschreibung zur Klärschlammentsorgung in Stadt-
und Landkreis Heilbronn; Beteiligung der Stadt Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2023
Ö 11
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Neufassung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

167/2023
Ö 12
Kläranlage Mühlbachtal in Bad Rappenau - Zimmerhof
hier: Erneuerung der chemischen Phosphorelimination und
bauliche Optimierung der Annahmestelle von Abwässern
aus privaten Gruben und Kleinkläranlagen
1. Maßnahmenbeschluss
2. Neueinplanung vonzusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2024
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER)
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

168/2023