Sitzung
GR/84/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
14.12.2023
Zeit
17:01-19:21 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Information: Zuwendung des Landes Baden-Württemberg für
den Umbau der Barrierefreien Bushaltestellen in Bad Rappenau und den Ortsteilen Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.3 | Information: Zuwendungen für die Sanierung der Grundschule Heinsheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.4 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung im Bereich der Personalkosten | ||
Ö 1.5 | Beitritt der Stadt Bad Rappenau in den Kommunalen
Klimaschutzverein Landkreis Heilbronn e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen | 173/2023 | |
Ö 1.6 | Sachstandsanfrage: Uhr in der Sporthalle in Heinsheim | ||
Ö 1.7 | Schuttablagerungen in der Leibnizstraße in Treschklingen | ||
Ö 1.8 | Zustand des Daches der Mehrzweckhalle in Bad Rappenau | ||
Ö 1.9 | Undichtes Dach bei der Zwischenflur in der Verbundschule | ||
Ö 1.10 | Sanierung des Salinenparkplatzes | ||
Ö 1.11 | Sachstandsanfrage: Kommunale Wärmeplanung | ||
Ö 1.12 | Sachstandsanfrage: Fahrstühle im Kurpark und beim Bahnhof in Bad Rappenau | ||
Ö 1.13 | Mäharbeiten der Straßengräben durch das Landratsamt hier: Wegerandverschmutzungen werden vorher nicht beseitigt | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Sachstandsanfrage: Gymnasiale Oberstufe in Bad Rappenau | ||
Ö 2.2 | Hundewiese in Bad Rappenau | ||
Ö 2.3 | Aufstellung eines Austauschschrankes für Bedürftige und Wärmebus Heilbronn | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und
des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2024 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 169/2023 | |
Ö 5 | Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Vorstellung des Entwurfs des neuen Eingangsgebäudes für die Sauna und Beschluss zur Durchführung und Ausschreibung der Maßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen | 159/2023 | |
Ö 6 | Erschließung und Freianlagenplan der Kindertagesstätte Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss 2. Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 3. Beauftragung der Leistungsphasen 3 - 9 an den Fachplaner Beschluss: einstimmig beschlossen | 170/2023 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Sondergebiet „Solarenergie Kiesgrubenäcker''
in Bad Rappenau Zimmerhof 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn 3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 163/2023 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Sondergebiet „Solarenergie Grafenwald''
in Bad Rappenau Zimmerhof 1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Durchführung der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss fürden Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Beschluss: einstimmig beschlossen | 164/2023 | |
Ö 9 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Erlass einer Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter Beschluss: einstimmig beschlossen | 165/2023 | |
Ö 10 | Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Bündelausschreibung zur Klärschlammentsorgung in Stadt- und Landkreis Heilbronn; Beteiligung der Stadt Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 166/2023 | |
Ö 11 | Feuerwehrangelegenheiten
hier: Neufassung der Feuerwehrsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | 167/2023 | |
Ö 12 | Kläranlage Mühlbachtal in Bad Rappenau - Zimmerhof
hier: Erneuerung der chemischen Phosphorelimination und bauliche Optimierung der Annahmestelle von Abwässern aus privaten Gruben und Kleinkläranlagen 1. Maßnahmenbeschluss 2. Neueinplanung vonzusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER) 3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 168/2023 |