Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spende

Namensgebung der Straße zum NORMA Markt: Hohenstadter Straße

Bekanntgabe von Auftragsvergaben durch OB Frei mit
Auftragssummen zwischen 50.000 € und 500.000 €

Information: Förderung durch das Regierungspräsidium Stuttgart
für die Sanierung der Schlossmauer entlang der Neckarstraße in
Bad Rappenau - Heinsheim

Beantragung von außerplanmäßigen Mitteln i.H.v. 10.000 € für die RappSoDie

Gründung einer Bad Rappenauer Bürgerstiftung

Lithium aus Bad Rappenauer Sole

Einrichtung eines Kindergarten in Treschklingen

Radweg nach Bonfeld

Sachstandsanfrage: Glasfaserausbau in Bad Rappenau

Anfragen der Bürger

Schließung der Weltläden in Bad Wimpfen und Bad Rappenau

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Lothar Niemann aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Frau Lydia Schwab
aus Bad Rappenau-Babstadt in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2022
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2022
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2022
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023

Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit einer Hausarztpraxis
im Erdgeschoss, eines zweigruppigen Kindergartens im Garten- und
Erdgeschoss sowie fünf Eigentumswohnungen im Obergeschoss im
Stadtteil Fürfeld, Bonfelder Straße
hier: Erwerb von Miteigentums-Anteilen für die Hausarztpraxis und den
zweigruppigen Kindergarten sowie Bereitstellung von jeweils
außerplanmäßigen Mitteln

Bebauungsplan Neckarblick in Bad Rappenau Heinsheim
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage.
2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem
Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen
Bauvorschriften
4. Namensgebung der Straße „Im Neckarblick''

Bebauungsplan „Brechloch 2.Änderung'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Wirksamkeitsbeschluss der 2. Änderung des
Flächennutzungsplanes 2013/2014

Außenanlagen der städtischen Kindertagesstätte Babstadt
1. Wege- und Terrassensanierung im Bereich des oberen Gebäudes
2. Sanierung der Stützmauer zwischen dem oberen und unteren
Geländeteil
3. Sanierung der Einzäunung entlang der östlichenund südlichen
Grundstücksgrenze

Radwegführung Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan
2023 und 2024