Sitzung
GR/81/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
28.09.2023
Zeit
18:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spende
 
Ö 1.2
Namensgebung der Straße zum NORMA Markt: Hohenstadter Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Bekanntgabe von Auftragsvergaben durch OB Frei mit
Auftragssummen zwischen 50.000 € und 500.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Information: Förderung durch das Regierungspräsidium Stuttgart
für die Sanierung der Schlossmauer entlang der Neckarstraße in
Bad Rappenau - Heinsheim
 
Ö 1.5
Beantragung von außerplanmäßigen Mitteln i.H.v. 10.000 € für die RappSoDie
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Lothar Niemann aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Frau Lydia Schwab
aus Bad Rappenau-Babstadt in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2023
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2022
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2022
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2022
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/2023
Ö 6
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit einer Hausarztpraxis
im Erdgeschoss, eines zweigruppigen Kindergartens im Garten- und
Erdgeschoss sowie fünf Eigentumswohnungen im Obergeschoss im
Stadtteil Fürfeld, Bonfelder Straße
hier: Erwerb von Miteigentums-Anteilen für die Hausarztpraxis und den
zweigruppigen Kindergarten sowie Bereitstellung von jeweils
außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2023
Ö 7
Außenanlagen der städtischen Kindertagesstätte Babstadt
1. Wege- und Terrassensanierung im Bereich des oberen Gebäudes
2. Sanierung der Stützmauer zwischen dem oberen und unteren
Geländeteil
3. Sanierung der Einzäunung entlang der östlichenund südlichen
Grundstücksgrenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2023
Ö 8
Radwegführung Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan
2023 und 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

118/2023
Ö 9
Bebauungsplan Neckarblick in Bad Rappenau Heinsheim
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage.
2. Zustimmung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem
Landratsamt Heilbronn
3. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen
Bauvorschriften
4. Namensgebung der Straße „Im Neckarblick''

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

106/2023
Ö 10
Bebauungsplan „Brechloch 2.Änderung'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage.
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2023
Ö 11
Wirksamkeitsbeschluss der 2. Änderung des
Flächennutzungsplanes 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

105/2023