Mitteilungen und Verschiedenes

Annahme von Spenden

Container als Lager für die Vereine in Obergimpern

Pflanzbeete in Treschklingen

Anschluss der Schwaigener Str. an die Südtangente L530

Anfragen der Bürger

Fußgängertunnel im Kurpark

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Generalsanierung der Krebsbachhalle Obergimpern
hier: Maßnahmenbeschluss
1. Zustimmung zum Planungsentwurf und zur Kostenberechnung
2. Europaweite Ausschreibung der Generalplanerleistungen
3. Beauftragung der Kanzlei Menold Bezler zur Durchführung eines
Vergabeverfahrens für die Generalplanerleistungen
4. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im HH 2023 ff.

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Rückzahlung Zuschuss Neugestaltung Therapiezentrum (Rundbau RappSoDie)
hier: Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2023/2024

Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Bad Rappenau
hier: Sitzverteilung auf die einzelnen Wohnbezirke (§ 15 der Hauptsatzung)

Europaweite Ausschreibung der Unterhaltsreinigung
hier: Auftragsvergabe

Erschließung Gewerbegebiet Buchäcker IV -Norderweiterung- in Bonfeld
hier: Auftragsvergabe Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten

Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Berg II“ in Bad Rappenau Bonfeld
1. Aufstellungsbeschluss Gewerbegebiet „Berg II“ nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Veränderungssperre Gewerbegebiet „Berg II“ nach § 14 BauGB