Sitzung
GR/78/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.05.2023
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Information: Zuwendung aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg für die
Änderung- und Erweiterungsmaßnahmen in der Babstadter Str. 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Information: Zuwendung vom Land Baden-Württemberg im Rahmen des
Tourismusinfrastrukturprogramms 2023 für die Sanierung des Wellenbeckens
im Freibad RappSoDie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Feuertreppe bei der Flüchtlingsunterbringung im Dominikaner, Babstadter Str. 23, 74906 Bad Rappenau
 
Ö 1.5
Anfrage: Einführung einer Satzung gegen übermäßige Wasserentnahme
 
Ö 1.6
Sachstandsanfrage zur städtischen Förderung von Photovoltaik Anlagen
 
Ö 1.7
Anfrage zur Einführung einer Verpackungssteuer
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sachstandsanfrage zum Parkplatz in der Salinenstraße
 
Ö 2.2
Sachstandsanfrage zum Neubau des Feuerwehrhauses in Bad Rappenau
 
Ö 2.3
Kostenpflichtige Parkplätze in Bad Rappenau und den Ortsteilen
 
Ö 2.4
Tempo 30 in Zimmerhof
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028
hier: Vorschlagsliste der Gemeinde nach § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2023
Ö 5
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten''

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

047/2023
Ö 6
Radwegführung Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
hier: Maßnahmenbeschluss nach Förderzusage

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2023
Ö 7
Umrüstung von zwei städtischen Liegenschaften in der Kernstadt von Gas auf Fernwärme
hier: Rathaus, Kirchplatz 4 und Biomarkt, Kirchplatz 24 in Bad Rappenau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

055/2023
Ö 8
Bebauungsplan „Taubenloch Erweiterung“ als Gartenlanderweiterung
für die bestehenden Wohngebiete „Taubenloch und Taubenloch II“
in Bad Rappenau Zimmerhof
hier: Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Planentwurf und zur
frühzeitigen Beteiligungder Öffentlichkeit sowie den Trägern
öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2023