Sitzung
GR/73/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
09.02.2023
Zeit
18:01-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Ergebnisbudget Teilhaushalt 6 Tiefbauamt im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Übernahme des Vermögens der RappSoDie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Reinigung nach dem Abbau der Eislaufbahn
 
Ö 1.5
Lautsprecheranlage Friedhof Treschklingen
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Anfrage zum 5G-Ausbau
 
Ö 2.2
Parkende Autos beim Eingang zum Freibad
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Kindergartenangelegenheiten
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das
Kindergartenjahr 2022/2023 ff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

011/2023
Ö 5
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2023 und Feststellung des
Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau“ für
das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/2023
Ö 6
Neugestaltung Kinderspielplatz Talstraße/Akazienweg in Obergimpern
hier: Kenntnisnahme über die Entwurfsplanung des Kinderspielplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2023
Ö 7
Bebauungsplan Boppengrund II 1. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/2023
Ö 8
Solarenergie Kiesgrubenäcker
1. Zustimmung zum Vorentwurf für die Photovoltaikanlage im Zimmerhof
„Solarenergie Kiesgrubenäcker'' in Bad Rappenau.
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 13.01.2023 für
den Bebauungsplan „Solarenergie Kiesgrubenäcker''.
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan
„Solarenergie Kiesgrubenäcker'' in Bad Rappenau.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

004/2023
Ö 9
Solarenergie Grafenwald
1. Zustimmung zum Vorentwurf für die Photovoltaikanlage im Zimmerhof
„Solarenergie Grafenwald'' in Bad Rappenau.
2. Aufstellungsbeschluss nach dem Abgrenzungsplan vom 13.01.2023 für
den Bebauungsplan „Solarenergie Grafenwald''.
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan
„Solarenergie Grafenwald'' in Bad Rappenau.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

005/2023