Sitzung 17.06.2021 Gemeinderat

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Sitzung:GR/49/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:17.06.2021Zeit:18:00-21:16 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Kurhaus
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
hier: Nachrüstung und Anpassung Regenüberlaufbecken 14.1 Bad Rappenau-Obergimpern
    
1.3Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
hier: Nachrüstung des Regenüberlaufbeckens 14.2 Bad Rappenau-Fürfeld
    
1.4Aufnahme in das LGVFG-ÖPNV-Förderprogramm 2021-2025    
1.5Landkreisweite Ausschreibung Digitalfunkgeräte Feuerwehr
hier: Kenntnisnahme über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Teilnahme
    
1.6Wahlhelferentschädigung Bundestagswahl    
1.7Rundwanderweg 5-Mühlental
hier: Sperrung eines Teilstücks
    
1.8Abbruch des ehemaligen Gasthauses Krone in Bad Rappenau-Treschklingen
hier: Entwicklung des Areals
    
1.9Gutscheinkarte "Sole-Taler" für Bad Rappenau    
1.10Radwegekonzept vom Landkreis Heilbronn
hier: Umsetzung der Maßnahmen in Bad Rappenau
    
1.11Neubürgermarketing    
1.12Stadtteil Bonfeld
hier: Bitte zur Erweiterung des Lärmschutzes
    
1.13Reinigung der Schachteinlaufkörbe im Stadtteil Wollenberg    
2Anfragen der Bürger    
2.1Defekte Straßenlaterne in der Salinenstraße auf Höhe der Villa Geiger    
2.2Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
    
2.3Hallenbadbetrieb im Winter    
2.4Mobile Impfteams in Bad Rapppenau    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Grundsatzbeschluss zum Glasfaserausbau
in Bad Rappenau und in den Ortsteilen
1. Beitritt der Stadt zum Gigabit Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken
2. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Vertragsabschluss mit
der Deutschen GigaNetz GmbH
047/2021 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Erhebung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten
Schließungen der Kindertagesstätten, Hort- und Kernzeitgruppen
im 3.-Welle-Lockdown (Zeitraum März – Mai 2021)
045/2021 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Machbarkeitsstudie „Radwegführung Siegelsbacher Straße"" in Bad Rappenau
hier: Entscheidung über Fortführung der Planung einer Variante
030/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 111 KB Vorlage 111 KB
Dokument anzeigen: Variantengegenüberstellung Stand 23-02-2021 Dateigrösse: 190 KB Variantengegenüberstellung Stand 23-02-2021 190 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
7Beitritt zum Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg 027/2021 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 3. Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg mit den kommunalen Landesverbänden Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 3. Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg mit den kommunalen Landesverbänden 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Unterstützende Erklärung der Stadt zum Klimaschutzpakt Dateigrösse: 161 KB Anlage 2 Unterstützende Erklärung der Stadt zum Klimaschutzpakt 161 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Zusammenstellung bereits umgesetzter Projekte Dateigrösse: 558 KB Anlage 3 Zusammenstellung bereits umgesetzter Projekte 558 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Baugebiet „Halmesäcker"" in Fürfeld
hier: Ausschreibung einer Rettungsgrabung und Abschluss
einer öffentlich-rechtlichen Investorenvereinbarung
046/2021 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Erschließung Baugebiet „Boppengrund II"", in Bonfeld
hier: Auftragsvergabe
050/2021 
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