Sitzung 21.06.2021 Gemeinderat

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Sitzung:GR/58/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:21.06.2021Zeit:18:00-20:45 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Kurhaus
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 101 KBBekanntmachung 101 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 233 KBNiederschrift öffentlich 233 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Hochwasserschutz für den Stadtteil Obergimpern    
1.3Radweg Obergimpern-Untergimpern
hier: Sachstandsanfrage
    
1.4Elektroladestationen    
1.5Öffnung Rathaus    
1.6Jobrad für Mitarbeiter Stadt Bad Rappenau    
1.7Hochwasserschutz für den Stadtteil Babstadt    
1.8Beschilderung der Heinsheimer Straße    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014 052/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 116 KBVorlage 116 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung des Flächennutzungsplans 2013-2014 Dateigrösse: 3 MB1. Änderung des Flächennutzungsplans 2013-2014 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung
im „Kurgebiet'' in Bad Rappenau
1. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf
des Bebauungsplanes „Kurgebiet 4.Änderung''
2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Träger öffentlicher Belange
053/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 115 KBVorlage 115 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das
„Sondergebiet Lebensmittel Einzelhandel Mittlere Flur''
in Bad Rappenau Zimmerhof
hier: Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf,
Vorstellung Entwurf und Zustimmung zur Durchführung der Offenlage
055/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 107 KBVorlage 107 KB
Dokument anzeigen: Anregungen gemäß § 4(1) BauGB Dateigrösse: 255 KBAnregungen gemäß § 4(1) BauGB 255 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Bebauungsplan für das Mischgebiet „In der Au'' in Bad Rappenau Wollenberg
hier: Vorstellung Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung nach § 3 und § 4 BauGB
056/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 107 KBVorlage 107 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Bebauungsplan der Innenentwicklung nach §13a BauGB für die Fläche
„Am Mühlberg'' in Obergimpern
1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Beschluss einer Umlegung im vereinfachten Verfahren nach § 80 ff. BauGB
3. Übertragung der Durchführung der vereinfachten Umlegung gemäß
§ 46 Abs. 4 BauGB an das Vermessungsamt des Landratsamtes.
033/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 123 KBVorlage 123 KB
Dokument anzeigen: 3662 - Konzept Am Mühlberg - Abgrenzungsplan Dateigrösse: 125 KB3662 - Konzept Am Mühlberg - Abgrenzungsplan 125 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Erschließung Baugebiet „Am Mühlberg'' in Obergimpern
1. Kenntnisnahme über die Vorplanung der
Baugebietsentwässerung
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im städtischen Haushalt 2021
sowie im Wirtschaftsplan 2021
3. Vergabe der Planungsaufträge
051/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 118 KBVorlage 118 KB
Dokument anzeigen: Lageplanauszug Ingrada mit Kanal Dateigrösse: 8 MBLageplanauszug Ingrada mit Kanal 8 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen