Sitzung 29.07.2021 Gemeinderat

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Sitzung:GR/50/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:29.07.2021Zeit:18:00-21:57 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Kurhaus
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau für die Jahre 2014 – 2018    
1.3Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei    
1.4Sachstandsmitteilung Fahrradleasing für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadt Bad Rappenau    
1.5Sachstandsmitteilung Hochwasserschutz für den Stadtteil Babstadt    
1.6Mobile Raumluftreinigungsgeräte für Schulen    
1.7Pflanzbeet auf dem Marktplatz    
1.8Jugendversammlungen    
1.9Begrenzte Raumkapazität Kernzeit Babstadt    
1.10Friedhof Zimmerhof
hier: Wegeführung
    
1.11Überprüfung des Hochwasserschutzes - Absicherung gegen den Klimawandel    
1.12Photovoltaiknutzung-Nutzung in Bad Rappenau
hier: ÖDP-Anträge zum Haushalt 2021
    
1.13Geschwindigkeitsüberschreitung in Heinsheim (K2148)    
1.14Jugendtreff Stadtteil Fürfeld    
2Anfragen der Bürger    
2.1Verkehrsfluss zur Autobahn in Fürfeld    
2.2Mobile Impfteams an Schulen
hier: Vorgehensweise in Schleswig-Holstein
    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Wolfgang Rath aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Frau Elke Haas
aus Bad Rappenau in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien
071/2021 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Sanierung der Goethestraße mit Teilabschnitten der Ost- und
Herderstraße in Bad Rappenau
1. Vorstellung der Ausführungsplanung
2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im
Wirtschaftsplan 2022ff. des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Bad Rappenau (SER)
067/2021 
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Dokument anzeigen: EP_A3.3.1VA_LP Teil 1 Dateigrösse: 4 MB EP_A3.3.1VA_LP Teil 1 4 MB
Dokument anzeigen: EP_A3.3.2VA_LP Teil 2 Dateigrösse: 3 MB EP_A3.3.2VA_LP Teil 2 3 MB
Dokument anzeigen: EP_A6.1VA_RQ Dateigrösse: 328 KB EP_A6.1VA_RQ 328 KB
Dokument anzeigen: Sanierung-Plan1 Dateigrösse: 861 KB Sanierung-Plan1 861 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2021/2022
078/2021 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 R_36186_Entwurf_Gem._Empfehlung_zur_Fest Dateigrösse: 549 KB Anlage 1 R_36186_Entwurf_Gem._Empfehlung_zur_Fest 549 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Gebührenanpassung für das Kindergarten-Schuljahr 2021-22 Dateigrösse: 156 KB Anlage 2 Gebührenanpassung für das Kindergarten-Schuljahr 2021-22 156 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 4. Änderungssatzung Kiga-Gebühren 2021-2022 Dateigrösse: 44 KB Anlage 3 4. Änderungssatzung Kiga-Gebühren 2021-2022 44 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen FeuerwehrBad Rappenau, Abteilung Bad Rappenau
064/2021 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2019 des Rechnungsprüfungsamtes 076/2021 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Feststellung der Jahresrechnung 2019 063/2021 
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Dokument anzeigen: Jahresrechnung 2019_Session Rechenschaftsbericht Dateigrösse: 774 KB Jahresrechnung 2019_Session Rechenschaftsbericht 774 KB
Dokument anzeigen: Jahresrechnung 2019_Session Zahlenteil Dateigrösse: 2 MB Jahresrechnung 2019_Session Zahlenteil 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Radwegführung Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im
Haushaltsplan 2021 und Genehmigung einer
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
072/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 101 KB Vorlage 101 KB
Dokument anzeigen: OP050_v_lp_V2 Dateigrösse: 15 MB OP050_v_lp_V2 15 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Sanierung Teilabschnitt Salinenstraße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages
069/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 78 KB Vorlage 78 KB
Dokument anzeigen: 2021.05.17ak Ausführungsentwurf Teilsanierung Salinenstraße - Plan 1 Dateigrösse: 164 KB 2021.05.17ak Ausführungsentwurf Teilsanierung Salinenstraße - Plan 1 164 KB
Dokument anzeigen: 2021.05.17ak Ausführungsentwurf Teilsanierung Salinenstraße - Plan 2 Dateigrösse: 55 KB 2021.05.17ak Ausführungsentwurf Teilsanierung Salinenstraße - Plan 2 55 KB
Dokument anzeigen: 2021.05.17ak Ausführungsentwurf Teilsanierung Salinenstraße - Schnitt A - B Dateigrösse: 190 KB 2021.05.17ak Ausführungsentwurf Teilsanierung Salinenstraße - Schnitt A - B 190 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages
070/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 79 KB Vorlage 79 KB
Dokument anzeigen: 2020.11.27ak_Parkierungsanlage Salinenstraße Dateigrösse: 197 KB 2020.11.27ak_Parkierungsanlage Salinenstraße 197 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Zur Entwicklung von Buchäcker IV und den weiteren Flächen im Gewerbegebiet Buchäcker III sind die bestehende Verkehrssituation zu analysieren und die Ertüchtigung von Knotenpunkten und die Optimierung der Lichtsignalanlagen im Zuge der L1107 zu planen
hier: Zustimmung zum Vertragsabschluss mit dem Land Baden-Württemberg,
vertreten durch das Regierungspräsidium Stuttgart
065/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 79 KB Vorlage 79 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Übersichtslageplan Dateigrösse: 669 KB Anlage 1_Übersichtslageplan 669 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Kanalsanierung in Wollenberg
hier: 1. Bereitstellung von weiteren außerplanmäßigen Mitteln im
Wirtschaftsplan 2021
2. Auftragsvergabe
061/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 77 KB Vorlage 77 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Erdauffüllung im GE Buchäcker Westerweiterung
1. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2021
2. Auftragsvergabe
080/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 76 KB Vorlage 76 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen der Priorität 1
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages
068/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 82 KB Vorlage 82 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen