Sitzung
GR/50/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
29.07.2021
Zeit
18:00-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau für die Jahre 2014 – 2018
 
Ö 1.3
Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei
 
Ö 1.4
Sachstandsmitteilung Fahrradleasing für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadt Bad Rappenau
 
Ö 1.5
Sachstandsmitteilung Hochwasserschutz für den Stadtteil Babstadt
 
Ö 1.6
Mobile Raumluftreinigungsgeräte für Schulen
 
Ö 1.7
Pflanzbeet auf dem Marktplatz
 
Ö 1.8
Jugendversammlungen
 
Ö 1.9
Begrenzte Raumkapazität Kernzeit Babstadt
 
Ö 1.10
Friedhof Zimmerhof
hier: Wegeführung
 
Ö 1.11
Überprüfung des Hochwasserschutzes - Absicherung gegen den Klimawandel
 
Ö 1.12
Photovoltaiknutzung-Nutzung in Bad Rappenau
hier: ÖDP-Anträge zum Haushalt 2021
 
Ö 1.13
Geschwindigkeitsüberschreitung in Heinsheim (K2148)
 
Ö 1.14
Jugendtreff Stadtteil Fürfeld
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Verkehrsfluss zur Autobahn in Fürfeld
 
Ö 2.2
Mobile Impfteams an Schulen
hier: Vorgehensweise in Schleswig-Holstein
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Wolfgang Rath aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Frau Elke Haas
aus Bad Rappenau in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2021
Ö 5
Sanierung der Goethestraße mit Teilabschnitten der Ost- und
Herderstraße in Bad Rappenau
1. Vorstellung der Ausführungsplanung
2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im
Wirtschaftsplan 2022ff. des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Bad Rappenau (SER)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

067/2021
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2021
Ö 7
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen FeuerwehrBad Rappenau, Abteilung Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

064/2021
Ö 8
Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2019 des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

076/2021
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/2021
Ö 10
Radwegführung Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im
Haushaltsplan 2021 und Genehmigung einer
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

072/2021
Ö 11
Sanierung Teilabschnitt Salinenstraße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

069/2021
Ö 12
Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss
2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

070/2021
Ö 13
Zur Entwicklung von Buchäcker IV und den weiteren Flächen im Gewerbegebiet Buchäcker III sind die bestehende Verkehrssituation zu analysieren und die Ertüchtigung von Knotenpunkten und die Optimierung der Lichtsignalanlagen im Zuge der L1107 zu planen
hier: Zustimmung zum Vertragsabschluss mit dem Land Baden-Württemberg,
vertreten durch das Regierungspräsidium Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2021
Ö 14
Kanalsanierung in Wollenberg
hier: 1. Bereitstellung von weiteren außerplanmäßigen Mitteln im
Wirtschaftsplan 2021
2. Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/2021
Ö 15
Erdauffüllung im GE Buchäcker Westerweiterung
1. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2021
2. Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

080/2021
Ö 16
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen der Priorität 1
1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2021