Sitzung
GR/50/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
29.07.2021
Zeit
18:00-21:57 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden | ||
Ö 1.2 | Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau für die Jahre 2014 – 2018 | ||
Ö 1.3 | Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei | ||
Ö 1.4 | Sachstandsmitteilung Fahrradleasing für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadt Bad Rappenau | ||
Ö 1.5 | Sachstandsmitteilung Hochwasserschutz für den Stadtteil Babstadt | ||
Ö 1.6 | Mobile Raumluftreinigungsgeräte für Schulen | ||
Ö 1.7 | Pflanzbeet auf dem Marktplatz | ||
Ö 1.8 | Jugendversammlungen | ||
Ö 1.9 | Begrenzte Raumkapazität Kernzeit Babstadt | ||
Ö 1.10 | Friedhof Zimmerhof hier: Wegeführung | ||
Ö 1.11 | Überprüfung des Hochwasserschutzes - Absicherung gegen den Klimawandel | ||
Ö 1.12 | Photovoltaiknutzung-Nutzung in Bad Rappenau hier: ÖDP-Anträge zum Haushalt 2021 | ||
Ö 1.13 | Geschwindigkeitsüberschreitung in Heinsheim (K2148) | ||
Ö 1.14 | Jugendtreff Stadtteil Fürfeld | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 2.1 | Verkehrsfluss zur Autobahn in Fürfeld | ||
Ö 2.2 | Mobile Impfteams an Schulen hier: Vorgehensweise in Schleswig-Holstein | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Wolfgang Rath aus dem Gemeinderat – Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Frau Elke Haas aus Bad Rappenau in den Gemeinderat c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen | 071/2021 | |
Ö 5 | Sanierung der Goethestraße mit Teilabschnitten der Ost- und
Herderstraße in Bad Rappenau 1. Vorstellung der Ausführungsplanung 2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im Wirtschaftsplan 2022ff. des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER) Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 067/2021 | |
Ö 6 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2021/2022 Beschluss: einstimmig beschlossen | 078/2021 | |
Ö 7 | Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen FeuerwehrBad Rappenau, Abteilung Bad Rappenau Beschluss: einstimmig beschlossen | 064/2021 | |
Ö 8 | Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2019 des Rechnungsprüfungsamtes
Beschluss: einstimmig beschlossen | 076/2021 | |
Ö 9 | Feststellung der Jahresrechnung 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | 063/2021 | |
Ö 10 | Radwegführung Siegelsbacher Straße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss 2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2021 und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 072/2021 | |
Ö 11 | Sanierung Teilabschnitt Salinenstraße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss 2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 069/2021 | |
Ö 12 | Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss 2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 070/2021 | |
Ö 13 | Zur Entwicklung von Buchäcker IV und den weiteren Flächen im Gewerbegebiet Buchäcker III sind die bestehende Verkehrssituation zu analysieren und die Ertüchtigung von Knotenpunkten und die Optimierung der Lichtsignalanlagen im Zuge der L1107 zu planen
hier: Zustimmung zum Vertragsabschluss mit dem Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Stuttgart Beschluss: einstimmig beschlossen | 065/2021 | |
Ö 14 | Kanalsanierung in Wollenberg
hier: 1. Bereitstellung von weiteren außerplanmäßigen Mitteln im Wirtschaftsplan 2021 2. Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | 061/2021 | |
Ö 15 | Erdauffüllung im GE Buchäcker Westerweiterung
1. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2021 2. Auftragsvergabe Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 080/2021 | |
Ö 16 | Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen der Priorität 1
1. Maßnahmenbeschluss 2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages Beschluss: einstimmig beschlossen | 068/2021 |