Sitzung
GR/49/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
17.06.2021
Zeit
18:00-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
hier: Nachrüstung und Anpassung Regenüberlaufbecken 14.1 Bad Rappenau-Obergimpern
 
Ö 1.3
Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
hier: Nachrüstung des Regenüberlaufbeckens 14.2 Bad Rappenau-Fürfeld
 
Ö 1.4
Aufnahme in das LGVFG-ÖPNV-Förderprogramm 2021-2025
 
Ö 1.5
Landkreisweite Ausschreibung Digitalfunkgeräte Feuerwehr
hier: Kenntnisnahme über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Teilnahme
 
Ö 1.6
Wahlhelferentschädigung Bundestagswahl
 
Ö 1.7
Rundwanderweg 5-Mühlental
hier: Sperrung eines Teilstücks
 
Ö 1.8
Abbruch des ehemaligen Gasthauses Krone in Bad Rappenau-Treschklingen
hier: Entwicklung des Areals
 
Ö 1.9
Gutscheinkarte "Sole-Taler" für Bad Rappenau
 
Ö 1.10
Radwegekonzept vom Landkreis Heilbronn
hier: Umsetzung der Maßnahmen in Bad Rappenau
 
Ö 1.11
Neubürgermarketing
 
Ö 1.12
Stadtteil Bonfeld
hier: Bitte zur Erweiterung des Lärmschutzes
 
Ö 1.13
Radweg Babstadt - Treschklingen
 
Ö 1.14
Öffnung des Rathauses
 
Ö 1.15
Reinigung der Schachteinlaufkörbe im Stadtteil Wollenberg
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Defekte Straßenlaterne in der Salinenstraße auf Höhe der Villa Geiger
 
Ö 2.2
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 2.3
Hallenbadbetrieb im Winter
 
Ö 2.4
Mobile Impfteams in Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Grundsatzbeschluss zum Glasfaserausbau
in Bad Rappenau und in den Ortsteilen
1. Beitritt der Stadt zum Gigabit Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken
2. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Vertragsabschluss mit
der Deutschen GigaNetz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

047/2021
Ö 5
Erhebung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten
Schließungen der Kindertagesstätten, Hort- und Kernzeitgruppen
im 3.-Welle-Lockdown (Zeitraum März – Mai 2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2021
Ö 6
Machbarkeitsstudie „Radwegführung Siegelsbacher Straße'' in Bad Rappenau
hier: Entscheidung über Fortführung der Planung einer Variante

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

030/2021
Ö 7
Beitritt zum Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/2021
Ö 8
Baugebiet „Halmesäcker'' in Fürfeld
hier: Ausschreibung einer Rettungsgrabung und Abschluss
einer öffentlich-rechtlichen Investorenvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

046/2021
Ö 9
Erschließung Baugebiet „Boppengrund II'', in Bonfeld
hier: Auftragsvergabe
050/2021