Sitzung 17.12.2020 Gemeinderat

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Sitzung:GR/39/2020Gremium:Gemeinderat
Datum:17.12.2020Zeit:17:00-18:55 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Kurhaus
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 89 KBBekanntmachung 89 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 360 KBNiederschrift öffentlich 360 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Schulbauförderprogramm 2020
hier: Förderung An- und Umbau der Grundschule Grombach
    
1.3Wahlhelferentschädigung Landtagswahl    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.4Beschaffung Feuerwehrhelme
hier: Beschränkte Ausschreibung
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Anfragen der Bürger    
2.1Impflicht Corona    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2021 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2021 111/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 58 KBVorlage 58 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplan 2021_Vorberatung Dateigrösse: 5 MBHaushaltsplan 2021_Vorberatung 5 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2020/2021 ff 117/2020 
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Dokument anzeigen: Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2020-21 Dateigrösse: 450 KBBedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2020-21 450 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Kindergartenangelegenheiten

1. Evangelische Kindergärten Bad Rappenau: Antrag auf Änderung der
bestehenden Kindergartenverträge - Umstellung auf
FAG-Deckelungsverträge und Erhöhung der Verwaltungskosten.

2. Evangelischer Kindergarten Heinsheim: Antrag auf Änderung
des bestehenden Kindergartenvertrages – Anpassung
des Investitionskostenzuschusses.

3. Katholische Kindertagesstätten Bad Rappenau,
Obergimpern und Grombach: Antrag auf Änderung des
bestehenden Kindergartenvertrages – Erhöhung der
Abmangelbeteiligung und Anpassung der Abrechnungsmodalitäten.
115/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 126 KBVorlage 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage1_Begründung Verwaltungskosten Dateigrösse: 123 KBAnlage1_Begründung Verwaltungskosten 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage2_Kalk FAG Deckelung 2019 Dateigrösse: 196 KBAnlage2_Kalk FAG Deckelung 2019 196 KB
Dokument anzeigen: Anlage3_Kiga_Heinsheim Dateigrösse: 330 KBAnlage3_Kiga_Heinsheim 330 KB
Dokument anzeigen: Anlage4_Kindergartenfinanzierung Bad Rappenau Dateigrösse: 135 KBAnlage4_Kindergartenfinanzierung Bad Rappenau 135 KB
7Bauplatzvergaberichtlinien für das Wohnbaugebiet „Kobach II Teil 2'' in Grombach 116/2020 
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Dokument anzeigen: Bauplatzvergaberichtlinien Kobach II Teil 2 Dateigrösse: 446 KBBauplatzvergaberichtlinien Kobach II Teil 2 446 KB
Dokument anzeigen: Bauplatzvergaberichtlinien Kobach II Teil 2 - angepasst Alleinerziehende Dateigrösse: 446 KBBauplatzvergaberichtlinien Kobach II Teil 2 - angepasst Alleinerziehende 446 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Bonfeld''
1. Verlängerung des Durchführungszeitraums
2. Änderung der Sanierungssatzung
120/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 109 KBVorlage 109 KB
Dokument anzeigen: sitzungsvorlage_verlaengerung_durchfuehrung_anlage Dateigrösse: 1 MBsitzungsvorlage_verlaengerung_durchfuehrung_anlage 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan für das Wohngebiet „Mittlere Flur'' in Bad Rappenau Zimmerhof
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
121/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 103 KBVorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Abgrenzungsplan zum „Bebauungsplan Mittlere Flur“ Bad Rappenau Zimmerhof Dateigrösse: 479 KBAbgrenzungsplan zum „Bebauungsplan Mittlere Flur“ Bad Rappenau Zimmerhof 479 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Neufassung der Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Form der öffentlichen Bekanntmachung 112/2020 
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Dokument anzeigen: VÖ-Satzung1978 Dateigrösse: 42 KBVÖ-Satzung1978 42 KB
Dokument anzeigen: Vö-Satzung2020 Dateigrösse: 187 KBVö-Satzung2020 187 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
Eigenbetriebsnovelle
hier: Zustimmung zur Änderung der Betriebssatzung
119/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 109 KBVorlage 109 KB
Dokument anzeigen: Betriebssatzung 2.Änderung Dateigrösse: 329 KBBetriebssatzung 2.Änderung 329 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Wartung Heizungsanlagen Zeitraum 2021 bis 2025
hier: Maßnahmenbeschluss
122/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 132 KBVorlage 132 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Anpassung der Benutzungsgebühr „Sporthallen und Bürgerhäuser" für die Nutzer während der Corona-Zeit 124/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 110 KBVorlage 110 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen